22-1051

Antwort: Einsicht und Stellungnahmen zu Bebauungsplänen (Anfrage der GRÜNEN-Fraktion)

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Fragesteller: Clemens Willenbrock

 

Im Rahmen der Bauleitplanung müssen Entwürfe der Bauleitplanung für die Dauer eines Monats öffentlich ausliegen. In Hamburg erfolgt dies bisher in der Regel einerseits über eine physische Auslegung in den Bezirksämtern bzw. der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und andererseits ebenfalls online. Während dieser Zeit besteht die Möglichkeit Einsicht zu nehmen und Stellungnahmen abzugeben. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie stellt sich die Frage, wie Bürger*innenbeteiligung weiterhin sichergestellt werden kann. Zur Beurteilung von etwaigen digitalen Beteiligungsformaten erscheint daher eine Evaluation der bereits bisher digital angebotenen Möglichkeiten zur Information und Beteiligung sinnvoll.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt:

 

  1. Wie oft wurde bei den vom Bezirksamt ausgelegten Planentwürfen in den vergangenen drei Jahren jeweils online und persönlich vor Ort Einsicht genommen? 

 

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte führt keine Statistik zu der Anzahl von Einsichtnahmen im Rahmen einer öffentlichen Auslegung. Online-Einsichtnahmen werden durch das IT-System, in dem der Bebauungsplan-Entwurf öffentlich einsehbar ist (BOP), ebenfalls nicht erfasst. Bei sehr komplexen Planverfahren ist eine rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der physischen Auslegung im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung zu beobachten. Das Gleiche gilt auf Basis der Erkenntnisse aus Rückfragen und Rückmeldungen für die Online-Beteiligung.

 

  1. Wie oft wurden bei den vom Bezirksamt ausgelegten Planentwürfen in den vergangenen drei Jahren jeweils online und persönlich vor Ort Stellungnahmen abgegeben? 

 

Siehe nachfolgende Tabelle:

 

B-Planverfahren

Anzahl Stellungnamen

schriftlich

Anzahl Stellungnahmen

online

St. Pauli 45

 

 

07.03.-08.04.19

74

11

Hamburg Altstadt 49

 

 

16.10.-18.11.19

3

0

Hamburg-Altstadt 46

 

 

26.06.-28.07.17

0

0

Billstedt 112

 

 

02.09.-01.10.19

0

1

Billstedt 113

 

 

02.-31.01.20

10

6

Wilhelmsburg 97

 

 

14.10.-11.11.2019

7

2

Billstedt 111

 

 

25.09.-27.10.17

0

0

Hammerbrook 13

 

 

04.06.-04.07.18

3

0

13.11.-27.11.19

0

0

Wilhelmsburg 96

 

 

01.04.-30.04.19

1

0

 

 

 

 

 

Lokalisation Beta
St. Pauli Hamburg-Altstadt Wilhelmsburg

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