Antwort: Bezirkspartnerschaften (Anfrage der GRÜNEN-Fraktion)

Fragesteller*innen: Lena Zagst, Manuel Muja, Henrike Wehrkamp, Lothar Knode, Carina Sickau, Clemens Willenbrock, Karin Zickendraht, Jörg Behrschmidt, Sonja Lattwesen, Sven Dahlgaard

 

Laut offizieller Website besteht seit 2007 eine offizielle Bezirkspartnerschaft zwischen dem Bezirk Hamburg-Mitte und dem Bezirk Hongkou in Shanghai. Im ehemaligen Sitzungssaal der Bezirksversammlung im City-Hof wurde hierauf auch mit einem Schild aufmerksam gemacht. Seit dem Umzug in die Caffamacherreihe hängt dieses Schild nicht mehr im Saal. In der Vergangenheit wurden darüber hinaus zum Beispiel über Fotoausstellungen auf die Partnerschaft aufmerksam gemacht. Es ist wünschenswert diese Bezirkspartnerschaft wieder mit mehr Leben zu füllen.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Senatskanzlei:

 

1. Gibt es von Seiten des Senats Bedenken bezüglich einer erneuten Anbringung des Schildes im Sitzungssaal der Bezirksversammlung?

 

Dies liegt in der Entscheidung der Bezirksversammlung.

 

1. Gibt es von Seiten des Senats Bedenken gegenüber der Durchführung anderer Aktivitäten wie zum Beispiel Fotoausstellungen?

 

Dies liegt in der Entscheidung der Bezirksversammlung.

 

1. Stehen im Rahmen der Bezirkspartnerschaft finanzielle Mittel zur Verfügung? Wenn ja in welchem Umfang?

 

Die Senatskanzlei stellt jedes Jahr begrenzte Mittel für Projekte im Rahmen der Städtepartnerschaften zur Verfügung. Anträge können bei der Senatskanzlei zum Ende jedes Jahres auch für bezirkliche Kooperationsprojekte im Rahmen bestehender Städtepartnerschaften für das Folgejahr gestellt werden; hiervon ausgeschlossen sind Reisekosten. Da die Projektmittel begrenzt sind, kommt es bei der Höhe der Projektförderungen darauf an, wie viele Projektanträge insgesamt für ein Jahr und die entsprechende Städtepartnerschaft eingereicht werden.