22-3288

Alte Schule, altes Haus - siehst du bald anders aus? (Anfrage der FDP-, CDU- und SPD-Fraktion)

Anfrage nach § 27 BezVG

Sachverhalt

Fragesteller: Timo Fischer, Dian Diaman, James Robert Blum, Dr. Gunter Böttcher, Joseph Johannsen, Roland Hoitz, Fatih Can Karismaz

 

In Hamburg herrscht Wohnraummangel und immer mehr Flächen müssen versiegelt werden. Gleichzeitig beobachten Bürgerinnen und Bürger, dass in Hamburg-Mitte ehemalige Schulgebäude leerstehen. Ein Beispiel sei die Stadtteilschule Horn: Ein neues Schulgebäude wurde errichtet und der Altbau bzw. sein Grund und Boden blieben ungenutzt. Schulbauten sind zwar Gewerbegebäude, aber Umwidmung und Umbau sind denkbar.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Stelle(n):

 

  1. Welche Schulgebäude stehen derzeit leer, wie lange bereits, was kostet die Aufrechterhaltung und Sicherung monatlich (alternativ jährlich)? (Antwort bitte als Tabelle darstellen.)
  2. Was ist mit diesen Gebäuden und zu wann geplant?
  3. Können diese Pläne früher umgesetzt werden oder bestehen Hindernisse in der Umsetzung, die zu Verzug führen? Wenn Hindernisse bestehen, welche bestehen?
  4. Warum werden die fraglichen Schulgebäude bis auf Weiteres nicht anderweitig genutzt?
  5. Wurde bei abrissbedürftigen Gebäuden geprüft, ob diese stattdessen zu Wohnraum umgebaut werden können? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?