Herr Könecke bedankt sich im Namen des Ausschusses für die Möglichkeit, die heutige Sitzung hier in den Räumen der Jugendberatung Apostelkirche durchzuführen. Auch die letzte Sitzung der vorangegangenen Legislaturperiode hatte hier bereits stattgefunden.
Frau Wiebe begrüßt auch die anwesenden Gäste, Studierende der Fachrichtung soziale Arbeit. Einleitend gibt sie einen Überblick zur Historie der Einrichtung und berichtet über die aktuelle Arbeit in der Jugendberatung. Es handle sich hierbei um ein niedrigschwelliges Angebot für Menschen im Alter zwischen 14 und 25 Jahren, u. a. mit den Schwerpunkten Existenzsicherung und Wohnungssuche. Es werde Beratung bei Problemen in der Schule, mit Eltern und Freunden, mit Drogen, mit Behörden, Polizei und Staatsanwaltschaft, mit dem Jobcenter, bei der Wohnungssuche, bei der Suche nach Jobs, Ausbildungs- oder Praktikumsplätzen angeboten. Weiterhin werden Begleitungen zu Behörden und Ämtern, zu Vorstellungsterminen und Wohnungsbesichtigungen und zu speziellen Hilfeeinrichtungen in Hamburg angeboten. In der Jugendberatung können PCs genutzt werden, Wäsche gewaschen und getrocknet werden, es könne geduscht und Hilfe bei Bewerbungen genutzt werden.
Zurzeit arbeiten in der Jugendberatung Apostelkirche 6 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, 5 davon im Projekt. Es bestünden aktuell 3,5 Vollzeitstellen und eine 0,75 Stelle für die Betreuung bei der Notübernachtung junger Frauen.
Für Mitte 2025 sei der Umzug der Einrichtung in die Christuskirche geplant.
Herr Dr. Fischer bedankt sich für Möglichkeit, die Sitzung hier vor Ort durchzuführen. Auf seine Nachfrage berichtet Frau Wiebe, dass die Klientel aus ganz Hamburg herkomme, zum Teil kämen auch hilfebedürftige von außerhalb Hamburgs. Im Erstgespräch werde geprüft ob die Örtlichkeit von der Entfernung her angemessen für die Hilfesuchenden sei, aber es bestehe hier eine sehr gute Anbindung mit dem öffentlichen Nahverkehr.
Unterstützt würden einmalige Besuche aber auch Hilfsangebote über die gesamte Altersbreite bis zum 27. Lebensjahr. Danach werde überlegt, wie an andere Institutionen weitervermittelt werden könne.
Herr Block ist aufgefallen, dass die „Digital Natives“ gar nicht immer alle so digital agieren.
Dieses sei teilweise tatsächlich so, berichtet Frau Wiebe. Häufig seien die Erfahrungen auf das Handy begrenzt und dort werde fast ausschließlich in den sozialen Medien agiert.
Herr Könecke begrüßt noch einmal die Ausschussmitglieder und die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, die anwesenden Gäste sowie Frau Laue vom Inklusionsbeirat Eimsbüttel. Herr Könecke stellt die Anzahl der stimmberechtigen Mitglieder fest.
Es sind zu Beginn der Sitzung 10 stimmberechtigte Mitglieder inklusive Vertretungen anwesend.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 24.04.2024 wird genehmigt.
Es liegen keine Meldungen vor.
Die Sitzung wird um 17.50 Uhr unterbrochen, da es für Herrn Haas keinen barrierefreien Zugang zum Gebäude gibt. Frau Rolfes organisiert aus dem nahegelegenen Stadtteilladen eine Rampe, sodass Herrn Haas Teilnahme an der Sitzung nunmehr gesichert ist. (Hinweis zu Protokoll: Mittlerweile besteht ein eigener barrierefreier Zugang zum Gebäude).
Herr Könecke bedankt sich für die schnelle und individuelle Lösung. Die Sitzung wird um 18.11 Uhr fortgesetzt.
Herr Könecke begrüßt Herrn Dr. Meister und Herr Gilch aus der Sozialbehörde.
Zunächst stellen sich beide kurz vor. Seit 01.01.2024 leitet Herr Gilch das Team Verfahrenslotsen. Herr Dr. Meister leitet in der Sozialbehörde das Projekt inklusive Jugendhilfe.
Herr Dr. Meister stellt zunächst das Projekt der inklusiven Jugendhilfe vor und geht einleitend auf die Ausgangssituation ein. Weiterhin berichtet er über die Maßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG), um Hilfen aus einer Hand für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen zu erreichen.
Weiterhin stellt Herr Gilch die Arbeit der Verfahrenslots: innen vor. Zunächst gibt er einen Überblick der Terminplanung, geht konkret auf deren Aufgaben und Rollen ein, berichtet über die aktuelle Situation bezüglich Inanspruchnahme und betroffene Personenkreise und gibt abschließend eine Übersicht der Zuständigkeiten der Verfahrenslots: innen nach Bezirken (die ausführliche Präsentation mit allen Informationen ist der Niederschrift als Anlage beigefügt).
Frau Schwarzarius bedankt sich für den großartigen Vortrag. Sie gibt zu bedenken, dass die Bezeichnung Verfahrenslotsen etwas sperrig daherkommt und vermutet, dass ggf. eine Hürde aufgrund des Namens bestehen könnten. Sie hebt positiv das Sammeln der Expertise hervor mit der Schaffung einer Stelle, die die fehlende Struktur zwischen Jugendhilfe und Ämtern schaffe.
Beim Namen habe man sich strikt an den Gesetzestext gehalten, erklärt Herr Gilch. Mit Sicherheit gebe es kreativere Ideen, jedoch wurde sich bundesweit auf diese Bezeichnung geeinigt.
Ergänzend weist Herr Dr. Meister darauf hin, dass bei der Einführung kein realitätscheck durchgeführt wurde. Bei der Google Suche müsse man tatsächlich erst einmal auf das Thema kommen. Es gebe hier insgesamt sehr viel aufzuholen. Er selbst wohne auch hier im Bezirk Eimsbüttel und habe sich z. B. gefragt, wieviel inklusive Spielplätze im Bezirk bestünden.
Es laufe eine Übergangsphase von politischen Prozessen hin zur Inklusivität mit Halbjahresberichten. Daher wären auch zukünftig Einladungen für aktuelle Berichte in die Jugendhilfeausschüsse sehr sinnvoll. Der erste Bericht werde noch vor den Sommerferien erscheinen.
Sie halte es für sehr wichtig, dass weiterhin in den Jugendhilfeausschüssen aktuell berichtet werde, erklärt Frau Warnecke. Die Anzahl der Ansprechpartner: innen müsse noch deutlich erhöht werden.
Frau Krüger bedankt sich für die ausführliche Vorstellung, hält die Idee des Namens „Verfahrenslotsen für Inklusion“ für sinnvoll und unterstützt Frau Warneckes Auffassung, dass das Team noch deutlich vergrößert werden müsste. Weiterhin sollte die Zusammenarbeit mit anderen Bundeländern noch verbessert werden.
Herr Dr. Meister erklärt, dass die Umsetzung noch nicht in allen Ländern optimal sei. Insbesondere weil es sich um eine gesetzliche Aufgabe handele sei man froh, erstmal mit diesem Team starten zu können.
Frau Laue hält das neue System der Verfahrenslots: innen für sehr gut. Dieses werde vieles erleichtern und den Menschen helfen. Aber es sei auch wichtig und sinnvoll, Verfahren und Prozesse in der Jugendhilfe weiter zu optimieren.
Es sei insgesamt ein langer Weg zur inklusiven Jugendhilfe, stimmt Herr Dr. Meister zu. Jugendhilfe und Eingliederungshilfe würden zukünftig aus einer Hand kommen und zu einem erheblichen Bürokratieabbau führen. Aber es sei noch viel zusätzliche Arbeit erforderlich. Inklusive Jugendhilfe sei erst der Anfang.
Frau Rolfes betont die wichtige Vernetzung des Themas mit der offenen Kinder- und Jugendarbeit und spricht eine Einladung der für Eimsbüttel zuständigen Verfahrenslotsin in die bezirklich „AG 78“ aus.
Die für den Bezirk Eimsbüttel zuständige Verfahrenslotsin Frau Beilharz begrüßt die Einladung und erklärt, dass sie bereits beginne, im Bezirk in die einzelnen Gremien zu gehen.
Herr Könecke bedankt sich im Namen des Ausschusses für die ausführliche Präsentation und die ersten Einblicke in das komplexe Thema.
Anlagen
TOP 5 Präsentation Verfahrenslotsen - JHA Eimsbüttel (3219 KB)
Herr Könecke begrüßt Frau Kreißler aus dem Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) des Bezirksamte Eimsbüttel sowie die ausführende Landschaftsarchitektin, welche auch die Vorstellung des Entwurfes vornimmt. Sie gibt dabei eine Übersicht des Planungsgebietes Spielplatz und Parkanlage Baumacker, geht auf die Nutzungsanalyse und den Beteiligungsprozess ein und stellt ausführlich die geplanten Baumaßnahmen vor. Bezüglich inklusiver Bezüge sei auch noch ein Treffen mit Frau Laue vorgesehen (die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt).
Frau Dr. Riegel bedankt sich für die Präsentation und nimmt Bezug auf eine Studie zu den Fallhöhen auf Spielplätzen. Hier bestünden zum Teil erhebliche Gefahren. Fallhöhen erscheinen tatsächlich nicht so hoch wie allgemein angenommen. Sie bittet als Ärztin, dieses bei der Umsetzung der Baumaßnahmen zu bedenken und ihren Hinweis, bei der abschließenden Planung zu berücksichtigen. Dieses sei insbesondere für die Gruppe der kleinen Kinder sehr wichtig.
Die Architektin bedankt sich für den Hinweis. Gespräche wurden hierzu bereits geführt und würden bedacht. Insbesondere auch im Hinblick auf die Einstiegshöhen für kleine Kinder.
Frau Warnecke begrüßt, dass auch noch ein Treffen mit Frau Laue geplant sei. Sie lobt die bereits bestehenden Planungen für inklusive Elemente auf der Spielplatzanlage. Auch die Kinder- und Jugendbeteiligung sei hier sehr gut gelaufen.
Bei den Schaukeln bitte sie zu bedenken, dass inklusive anders als herkömmliche Schaukeln seien, erklärt Frau Satzer.
Inklusive Schaukeln sollen nach Möglichkeit berücksichtigt werden, berichtet Frau Kreißler. Dieses werde auch mit Frau Laue noch einmal erörtert.
Auf Nachfrage von Herrn Dr. Fischer erläutern Frau Kreißler und die Architektin, dass Robinienholz eine 10 bis 15-jährige Haltbarkeit aufweise und auch keine Splittergefahr bestehe, es aber aus Unterhaltungssicht nicht so gut sei, da es sehr teuer sei. Daher wurde entschieden, in der Anlage Metall zu nutzen, da diese hochfrequentiert sei.
Herr Haas bittet um Auskunft zur Ausstattung des Bodenbelages.
Hier würden verschiedene Materialien genutzt, erklärt die Architektin. Die Hauptwege bleiben wie bislang asphaltiert, ansonsten werde eine Mischung aus Kunststoff, Kies und Holzhäcksel in den Fallbereichen genutzt. Dieser solle hier auch gut befahrbar sein.
Frau Laue gibt zu bedenken, dass Holzhäcksel nicht gut befahrbar seien.
Die Architektin und Frau Laue vereinbaren, dieses noch einmal zu besprechen.
Frau Wolf regt an, die Bewegungsräume ggf. zu überdachen und für die dunkle Jahreszeit mit Beleuchtung auszustatten.
Dieses wurde im Beteiligungsprozess von den Teilnehmenden nachgefragt, erklärt Frau Kreißler. Das Budget würde diese Möglichkeit noch erlauben, sodass man dieses prüfen werde. Es besteht jedoch immer wieder die Befürchtung, dass es durch dort sich aufhaltende Jugendliche zur Vermüllung komme.
Dieser Aussage widerspricht Frau Wolf. Hier seien die Interessen der Jugendlichen gefragt und der JHA sei für alle Gruppen da und schließe niemanden aus.
Herr Könecke weist darauf hin, dass bislang immer komplett abgeschlossene Planungen vorgestellt wurden. Dieses sei hier noch nicht der Fall, da noch einige Punkte der Planung offen seien. Das Votum könne sich daher nur auf den aktuellen Stand beziehen. Bei wesentlichen Veränderungen müsse ggf. noch einmal eine aktualisierte Vorstellung im neuen JHA erfolgen.
Ergebnis: Der vorliegenden Planung wird mit 9 Ja-Stimmen einstimmig zugestimmt.
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Könecke Frau Boll aus dem Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) des Bezirksamte Eimsbüttel sowie die ausführende Landschaftsarchitektin, die den Vorentwurf zur Freiflächenplanung des Parks und Spielplatzes Von-Herslo-Weg vorstellt. Zunächst gibt sie einen Überblick des Planungsgebietes, stellt Teilnahme und die Zusammenfassung der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens vor und geht im Rahmen ihrer Präsentation (die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt) auf die geplanten Maßnahmen ein.
Herr Könecke bedankt sich für die ausführliche Präsentation und bittet um Auskunft über die vorgesehenen Bodenbelege.
Die Wege würden gepflastert, in den Spielbereichen Teppichfliesen gelegt und in den Baumbereichen seien weiterhin Rasenflächen vorgesehen, erklärt die Architektin. Bei den Schaukeln sei Kies vorgesehen, hier wolle man aber noch einmal gemeinsam mit Frau Laue über inklusive Alternativen sprechen.
Frau Dr. Riegel bedankt sich, dass die Entwurfsvorstellung vor Ende der Legislaturperiode noch in diesem Ausschuss erfolge. Sie lobt die liebevolle Gestaltung und berichtet von einer ihr bekannten älteren Anwohnerin, die ihr im Gespräch vorgeschlagen habe, bestimmte Durchgänge ggf. etwas „geheimnisvoller“ zu gestalten.
Frau Küll fragt nach, ob eine Babyschaukel vorgesehen sei.
Frau Boll und die Architektin nehmen beide Anregungen auf. Noch sei diesbezüglich nichts festgelegt, aber man werde beide Vorschläge gern berücksichtigen.
Auf Nachfrage von Frau Krüger erklärt Frau Boll, dass die benachbarte Kita in die Planungen im Rahmen des Beteiligungsprozesses mit einbezogen war.
Frau Satzer bittet Babyschaukeln grundsätzlich bei Planungen gleich mit zu bedenken. In Eidelstedt habe sie gerade beantragt, diese auf zwei Spielplätzen zu ergänzen.
Auf Nachfrage von Herrn Dr. Fischer, ob das Management des öffentlichen Raumes auch für die Müllentsorgung zuständig sei, antwortet Frau Boll, dass dieses in der Zuständigkeit der Stadtreinigung falle, man dieser aber regelmäßig Hinweise gebe, wenn besondere Erfordernisse bestünden.
Frau Laue erklärt, dass sie noch Gespräche mit MR führen werde, nach Möglichkeit bestimmte Bereiche des Spielplatzes zu überdachen.
Frau Dr. Riegel hält eine eingezäunte Hundeauslaufzone für dringend erforderlich und bittet ggf. noch die Möglichkeit von Tischtennis und Basketball, auf freier Fläche zu ermöglichen.
Dieses werde man noch berücksichtigen, erklärt Frau Boll.
Herr Dr. Fischer regt an, für das Thema Müllentsorgung nach Lösungen mit der Stadtreinigung zu suchen. Er berichtet von einer Idee aus Berlin die Müllentsorgung z. B. als Dosenweitwurf zu konzipieren und regt an, wie ebenfalls in einer Anlage in Berlin Wedding eine Überdachung mit kleiner Tribüne am Bolzplatz zu bedenken.
Frau Wolf lobt die Idee der Müllentsorgung und bittet MR diese Idee unbedingt als Anregung mitzunehmen.
Ergebnis: Das Votum für den aktuellen Stand der Planungen: Mit 9 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Anlagen
TOP 7 2320_Präsentation_A_240529 von herslo weg (1928 KB)
Herr Könecke begrüßt noch einmal Herrn Jahn von der Ombudsstelle Hamburg in der Kinder- und Jugendhilfe / OHA) und weist drauf hin, dass der Jahresbericht fristgerecht im ersten Halbjahr diesen Jahres vorgestellt werden sollte.
Herr Jahn stellt den vorliegenden Bericht für das Jahr 2023 vor (der Jahresbericht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt) und gibt zunächst eine Übersicht der Anliegen, der Verteilung und Beratungsquote der haupt- und ehrenamtlichen Ombudspersonen. Weiterhin berichtet er über Adressat: innen, Zugänge und betroffene Institutionen im Bezirk Eimsbüttel, zeigt Handlungsfelder, Verfahrensstände, Beratungsinhalte, setting und - dauer auf, geht auf die Begleitung und Qualifizierung der Ombudspersonen und der Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk ein und gibt abschließend einen Ausblick über die zukünftige Arbeit der Ombudsstelle.
Frau Dr. Riegel betont, dass Personen bei jedem Kontakt mit dem Jugendamt schon auf OHA und die Möglichkeiten der Ombudsstelle hingewiesen werden sollten.
Herr Jahn begrüßt den Vorschlag. Personen sollen beim ersten Kontakt mit dem Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) des Jugendamtes einen „Reader“ ausgehändigt bekommen und insbesondere auch auf OHA hingewiesen werden.
Frau Warnecke verweist auf das systemische Problem des Fachkräftemangels. Die Idee, ehrenamtliche und hauptamtliche Ombudspersonen einzusetzen sei grundsätzlich gut und das auch parallel zu den Verfahrenslotsen. Wichtig sei zu erreichen, dass sich die Menschen im „System“ zurechtfänden. Auch der nächste JHA werde sich ich hiermit beschäftigen und insbesondere auch die Ombudsschaft weiter unterstützen.
Herr Block erklärt, dass das Jugendamt sehr gern mit OHA zusammenarbeite und der ASD den Austausch mit der Ombudsstelle schätze. Hier werde in der Einarbeitung im ASD darauf geachtet, aber auch sonst bei allen Fällen sowie Kolleginnen und Kollegen.
Ähnlich wie bei den Verfahrenslotsen müsse sich die Verwaltung immer wieder erklären und ganz im Sinne von § 10a SGB VIII (Beratung) zu adressatengerechter Sprache kommen und hier sei man auf gutem Wege.
Herr Block sei sehr zufrieden und glücklich damit, dass 16 von 19 Personen vor dem Weg zur Ombudsstelle im Jugendamt selbst versucht hätten, ihr Anliegen zu besprechen. Dies sei ein Hinweis darauf, dass das Jugendamt die Menschen mit ihren Anliegen ernst nehme und sehr häufig offene und vertrauensvolle Räume zur Besprechung auch schwieriger Anliegen schaffe.
Herr Könecke bedankt sich im Namen des Ausschusses bei Herrn Jahn für die Vorstellung des Jahresberichtes und die Arbeit der Ombudsstelle.
Herr Block bedankt sich insbesondere im Namen von Frau Albers für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit im JHA während der vergangenen Legislaturperiode.
Herr Könecke fasst die Ausschussarbeit der letzten Jahre zusammen. Insbesondere die Corona Phase habe große Herausforderungen mit sich gebracht. Die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendliche waren hierbei von besonderer Bedeutung. Auch das Thema Ombudsschaft war sehr wichtig. Die Einführung hier in Eimsbüttel wurde vom Ausschuss kontinuierlich begleitet. Nicht zu vergessen war auch die Durchfinanzierung der Träger der freien Jugendhilfe als eines der großen Themen. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen wurde erörtert und gefördert und werde ein bedeutendes Thema bleiben.
Für die nächste Legislaturperiode werde der erste inklusive Spielplatz in Eimsbüttel im Wehbers Park ein bedeutendes Thema sein.
Herr Könecke bedankt sich bei allen Fraktionen und Trägervertretungen für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit und dankt auch den stellvertretenden Vorsitzenden, zunächst Herrn Kranz, dann Herrn Lamp´l und aktuell Frau Wagner für ihre Zusammenarbeit und Unterstützung.
Weiterhin dankt er der Verwaltung für die freundliche Zusammenarbeit und insbesondere Herrn Loesaus für die Organisation und Durchführung der JHA Sitzungen.
Er wünsche dem neuen Ausschuss für die kommende Legislatur wieder eine angenehme und gute Zusammenarbeit aller Beteiligten.
Frau Warnecke dankt Herrn Könecke für die sehr gute und neutrale Sitzungsführung und auch Herrn Loesaus für die Betreuung des Ausschusses. Insgesamt war die Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode sehr angenehm und ihr ganz besonderer Dank geht auch an die Vertretungen der Träger im JHA Eimsbüttel. Die Qualität der Ausschussarbeit habe sich insgesamt gesteigert.
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