Protokoll
öffentliche Videokonferenz - Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 28.04.2021

Ö 1

Beratung und Beschluss über das Abhalten der Sitzung des Jugendhilfeausschusses mittels Telefon- oder Videokonferenz

Herr Könecke begrüßt die Ausschussmitglieder und die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung zur dritten digitalen Sitzung des Jugendhilfeausschusses Eimsbüttel.

Herr Könecke stellt die Anwesenheit per namentlicher Abfrage fest.

Es sind inklusive Vertretungen 14 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Gemäß § 13 Absatz 3 Bezirksverwaltungsgesetz fragt der Vorsitzende namentlich ab, ob Einwände gegen die Durchführung der Sitzung als Videokonferenz bestehen. Die stimmberechtigten Mitglieder erheben hiergegen keinen Widerspruch und fassen einstimmig in namentlicher Abstimmung den Beschluss, die heutige Sitzung des JHA Eimsbüttel als Videokonferenz auszurichten.

 

Ö 2

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift über die Sitzung vom 31.03.2021 wird genehmigt.

 

 

Ö 4

Bürgerfragestunde

Es liegen keine Meldungen vor.

 

Ö 5

Einrichtung einer Ombudsstelle in Eimsbüttel

Herr Könecke verweist auf die Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Ombudsstelle und bittet Frau Warnecke um einen ersten Sachstandsbericht.

 

Frau Warnecke erklärt, dass der erste Termin der Arbeitsgruppe für den kommenden Mittwoch, den 05.05.2021 um 18.00 Uhr terminiert sei und voraussichtlich ein erster Bericht in der nächsten Sitzung des JHA erfolgen könne.

 

Ö 6

Auswirkungen und Maßnahmen der Covid-19 Pandemie auf Kinder und Jugendliche im Bezirk/Aktueller Sachstand Corona

Frau Albers berichtet, dass die Corona Pandemie eine zunehmende Belastung auf Seiten der Mitarbeiter*innen, wie auch auf Seiten der Familien zu beobachten sei. Die Kolleginnen und Kollegen Im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) hätten sehr viel zu tun und arbeiteten im Wechsel im Homeoffice und in der Dienststelle, wie auch weiterhin mit Besuchen vor Ort in den Familien. Eine gute Nachricht sei, dass die Kolleginnen und Kollegen nunmehr geimpft werden könnten. Hierfür wurde bereits organisiert, dass alle ihre Bescheinigungen des Arbeitgebers erhielten und viele der Kolleginnen und Kollegen hätten auch schon Impftermine bekommen.

 

Frau Schütt ergänzt, dass die Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe weiter arbeiteten wie bisher. Auch die Kolleginnen und Kollegen in den Einrichtungen hätten ihre Bescheinigungen erhalten, es gebe Impftermine und einige der Kolleginnen und Kollegen seien auch bereits gegen Covid-19 geimpft. Weiterhin wurde eine große Lieferung mit Schutzausrüstung und Schnelltests entgegengenommen und die Verteilung auf die Jugendamtsregionen sei bereits angelaufen. Hierdurch entstehe auch für die Kinder und Jugendlichen die in die Einrichtungen kämen ein größere Sicherheit, da auch für sie das Testangebot erheblich ausgeweitet werden könne.

 

Herr Lamp´l betont die gute Zusammenarbeit der Hamburger Jugendhilfeausschüsse, um diese Fortschritte bei den Impfungen zu erreichen und bedankt sich bei der Politik für die ebenfalls sehr gute Unterstützung. Weiterhin berichtet er, dass die „AG 78“ das Jugendamt bitte, für die Jugendlichen einen Fragebogen zu den Auswirkungen der Corona Pandemie zu erstellen und die Ergebnisse und mögliche Maßnahmen hier im JHA zu erörtern.

 

Der Vorsitzende hält dieses für einen guten Ansatz und unterstützt diese Idee.

 

Frau Satzer lobt die Initiative der Hamburger Bezirksversammlungen und Jugendhilfeausschüsse, die zu dieser Umschichtung der Impfpriorisierung geführt habe. Es sei erfreulich, dass die Sozialbehörde hier so schnell reagiert habe.

 

Frau Wolf betont, dass im Bildungsbereich auch immer mehr Jugendliche, die bislang keine Probleme hatten, zunehmend gestresst wirkten. Auch diese Problematik müsse man unbedingt im Auge behalten.

 

Frau Albers bedankt sich bei Politik und Trägern, dass durch die gefassten Beschlüsse das Thema Impfpriorisierung seitens der Sozialbehörde so an Fahrt aufnehmen konnte. Weiterhin geht sie noch einmal auf die mit Empfehlung des JHA im Hauptausschuss Eimsbüttel beschlossene Drucksache 21-1774 zur Einrichtung eines Runden Tisches/Kinderrates unter Einbeziehung von Vertreterinnen und Vertretern aus der Jugendarbeit und aus Politik und Verwaltung, wie auch mit Vertreterinnen und Vertretern aller Betroffenen (Familien, Jugendliche und Kinder) ein. Hier habe man sich im Jugendamt bereits sehr viele Gedanken gemacht und sei in die Vorbereitungen eingestiegen, so dass der Termin noch vor der Sommerpause einberufen werden könne. Eine Vorstellung der Planungen hierfür sei auch bereits in der „AG 78“ erfolgt.

 

Um ausreichend Kinder und Jugendliche zu erreichen, erläutert Frau Schütt, habe man sich überlegt, eine Art digitale Plattform zu organisieren, auf der die Jugendlichen ihre Anliegen zum Runden Tisch/Kinderrat einbringen können.

 

Auf Nachfrage von Frau Iversen erklärt Frau Becker, dass die Situation, wenn Alleinerziehende in Quarantäne kommen, aufgrund der strikten Vorgaben der Gesundheitsämter sehr schwierig sei. Eine Inobhutnahme der Kinder seitens des Jugendamtes erfolge jedoch nicht. Hier bestünden andere Möglichkeiten, wie z. B. ein Oma-Hilfsdienst. Hier müsse jedoch eine räumliche Trennung innerhalb der Wohnung möglich sein. Zur von Frau Iversen im konkreten Fall geschilderten Unterbringung der kleinen Kinder beim Jugendnotdienst in der Feuerbergstraße könne sie berichten, dass es auf dem Gelände ein Kinderschutzhaus für kleine Kinder gebe. Ob es sich hier um eine geeignete Maßnahme handle, könne nur bei der Betrachtung des Einzelfalles gesehen werden.

 

Auf weitere Nachfrage von Frau Warnecke betont Frau Becker noch einmal, dass der infizierte Elternteil gemäß Infektionsschutzgesetz in der Tat vom Rest der Familie abgesondert werden müsse. Zunächst sollte man aber immer nach individuellen Lösungsmöglichkeiten wie z. B. Großeltern etc. schauen. Gleichwohl stelle diese Situation ein Dilemma dar.

 

18.30 Uhr: Herr Könecke stellt gemäß der Vorgaben für die Durchführung von Online-Sitzungen erneut die Anwesenheit per namentlicher Abfrage fest.

 

Ö 7

Entwicklung der KWG Anliegen 2019 und 2020

Frau Becker, die Kinderschutzkoordinatorin des Jugendamtes Eimsbüttel, gibt zunächst einen Überblick zu den Rückfragen des JHA bei den Entwicklungen der KWG Anliegen im Jahr 2020. Weiterhin berichtet sie über die Belastungen von Kindern und ihren Eltern während der Corona Pandemie. Frau Becker gibt eine Übersicht zum Kinderschutz in Corona Zeiten, berichtet über den aktuellen Wissensstand aus Forschungsergebnissen während der Pandemie und erläutert die Maßnahmen und Reaktionen des Jugendamtes auf die Belastungen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in der Coronakrise (eine detaillierte Übersicht der Ausführungen Frau Beckers ist der Niederschrift als Anlage beigefügt).

 

Herr Könecke dankt Frau Becker im Namen des Ausschusses für den detaillierten Bericht. Auf seine Nachfrage gibt Frau Becker die Auskunft, dass die Sozialbehörde in ständigem Kontakt mit den Jugendamtsleitungen stehe, um Maßnahmen zu erörtern oder zu koordinieren und insbesondere hier in Hamburg im Gegensatz zu anderen Bundesländern die Einrichtungen der OKJA weiter geöffnet seien, was eine hohe Qualität bei der Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie darstelle.

 

Frau Albers weist ergänzend zu den Ausführungen von Frau Becker daraufhin, dass der Dezernent für Soziales, Jugend und Gesundheit des Bezirks Eimsbüttel, Herr Requardt, einen Gesprächskreis mit dem Jugendamt und dem Gesundheitsamt initiiert habe, in dem schon jetzt erörtert werden solle, welche Möglichkeiten der Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien bestehen, wenn der Lockdown auslaufe.

 

Ö 8

Mitteilungen der Verwaltung

Frau Albers berichtet, dass die für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit zuständige Regionalleiterin, Frau Hacaturyan-Riehl, zum 01.07.2021 in den Ruhestand gehe. Sie hatte bereits aufgrund von Resturlaub ihren letzten Arbeitstag. Aktuell sei die Stelle bereits in der Ausschreibung und werde zurzeit von den drei Kolleginnen der Abteilungsleitung Einrichtungen in den Regionen vertreten.

 

Herr Könecke lässt Frau Hacaturyan-Riehl im Namen des JHA grüßen und bedankt sich für deren engagierte Arbeit.

 

 

Ö 9

Mitteilungen des Vorsitzenden

Herr Könecke weist daraufhin, dass Online Sitzungen des JHA zukünftig online über das System Zoom laufen werden.

 

Weiterhin weist Herr Könecke daraufhin, dass der JHA eine Zuladung zum Sozialraumausschuss zum Thema Kinder- und Jugendbeteiligung im Rahmen des Sozialen Leitbildes Eimsbüttel 2040 erhalten werde. Der Sozialraumausschuss sei bei diesem Thema federführend.

 

Ö 10

Verschiedenes

Auf Nachfrage von Herrn Heißner teilt Herr Könecke mit, dass das Thema Jugendclub Hörgensweg für die nächste Sitzung des JHA am 27.05.2021 vorgesehen sei.

 

Herr Lamp´l regt an, ggf. im August oder September, wenn es die Corona Lage erlaube, wieder einmal in den Räumlichkeiten eines Trägers zu tagen.

 

Aufgrund der Bundestagswahl und der damit verbundenen Nutzung des Ferdinand-Streb-Saales durch die Wahldienststelle werde der JHA, soweit dann wieder in Präsenz möglich, ohnehin an einem alternativen Ort tagen müssen, erklärt Herr Könecke.