Der Vorsitzende, Herr Dr. Langhein, eröffnet die Sitzung, welche für diesen Ausschuss aufgrund der aktuellen Corona-Lage und unter Beachtung des § 13 Abs. 3 und 4 BezVG via Skype stattfindet. Er begrüßt die Teilnehmenden und nimmt im Folgenden die Anwesenheitsüberprüfung vor. Hierfür liest der Vorsitzende anhand der aus Allris generierten Anwesenheitsliste (hierauf befinden sich die stimmberechtigten Ausschussmitglieder sowie ihre Stellvertreter nebst der Vertreterinnen des bezirklichen Seniorenbeirats (BSB)) vor. Das jeweils aufgerufene Ausschussmitglied nennt sodann seinen Vor- und Zunamen und gibt sich über das Einschalten der Skype-Kamerafunktion zu erkennen. Bei Ausschussmitgliedern, bei denen die Legitimation via Kamera nicht, jedoch die Wortmeldung möglich ist, bestätigt ein Ausschussmitglied der jeweiligen Fraktion die Richtigkeit der Person bzw. die Legitimation der Ausschussmitglieder erfolgt anhand der Nennung des jeweiligen Geburtsdatums und der sich anschließenden Überprüfung seitens der Gremienbetreuerin. Der Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Er bittet alle Teilnehmer der Videokonferenz nichts (wie z.B. Screenshots oder Bilder) an Dritte weiter zu geben. Weiterhin dürfen nur berechtigte Personen an diesem Ausschuss teilnehmen.
Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
Herr Bohny teilt für die GRÜNE-Fraktion mit, dass ab dem heutigen Ausschuss Herr Brandt die Rolle des Sprechers übernehmen wird.
Es liegen keine Niederschriften zur Genehmigung vor.
Da keine Bürger angemeldet sind, entfällt die Bürgerfragestunde.
Der Vorsitzende teilt mit, dass der KGA-Bau auch in der kommenden Sitzung im Mai 2021 noch virtuell durchgeführt werde. Wie danach getagt werde, werde der Hauptausschuss entscheiden.
Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.
Es liegen keine Anträge / Vorlagen der Verwaltung vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.