Der Vorsitzende, Herr Dr. Langhein, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder und stellen fest, dass DIE LINKE Fraktion vollständig abwesend sei.
Herr Brandt erklärt sich hinsichtlich des Vorgangs E/WBZ/202093/2020 für befangen, falls es etwas zu beschließen gäbe.
Herr Dr. Langhein erklärt sich zu einem Unterpunkt des TOP 11.1 für befangen. Seine Funktion als Vorsitzender dieser Sitzung werde er bei Aufruf der Sache für diesen Unterpunkt ruhen lassen. In Abstimmung mit der Gremienbetreuung werde, falls die unter TOP 3 anstehende Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden nicht zum Erfolg führe, dieser Zeitraum vorsitzlos sein.
Die vorliegende Niederschrift vom 22.06.2020 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Herr Lemke schlägt vor den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Herr Dr. Langhein erbittet eventuelle Einwände. Es liegen keine Einwände vor.
Ergebnis: Die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Herr Dr. Langhein führt zu derzeit, zwischen ihm als Vorsitzenden und der Verwaltung stattfindenden, offenen Gesprächen zu den Befugnissen des Ausschusses aus.
Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.
Es liegen keine Anträge/Vorlagen der Verwaltung vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.