Herr Brunckhorst als das der Bezirksversammlung Eimsbüttel am längsten angehörige Mitglied eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
Herr Brunckhorst weist die Mitglieder und Stellvertreter auf die Verpflichtung zur Vertraulichkeit und Amtsverschwiegenheit gem. §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG), §§ 203, 331, 332 und
353 b Strafgesetzbuch (StGB), § 35 Sozialgesetzbuch I und § 7 Hamburgisches Datenschutzgesetz hin.
Die entsprechenden Unterlagen wurden bereits an alle verschickt.
Nachfolgend ruft Herr Brunckhorst alle Mitglieder und Stellvertreter namentlich auf und stellt die Anwesenheit sowie die Stimmberechtigungen fest.
Bevor Herr Brunckhorst zum nächsten Tagesordnung überleitet, betont er die Wichtigkeit des Ausschusses und macht auf die große Verantwortung aller Abgeordneten aufmerksam, insbesondere, da es im Stadtplanungsausschuss den größten Gestaltungsspielraum gebe. Er bittet, bei allen Entscheidungen darauf zu achten, dass Eimsbüttel auch weiterhin ein lebens- und liebenswerter Bezirk bleibe. Weiterhin stellt er fest, dass bislang im Ausschuss das gute Miteinander immer sehr wichtig gewesen sei und verleiht seiner Hoffnung Ausdruck, dass dies auch in Zukunft so bleibe. In diesem Sinne bedankt sich auch bei der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren.
Herr Brunckhorst teilt mit, dass die Fraktion DIE LINKE das Vorschlagsrecht für den Ausschussvorsitz habe, dieses jedoch an die GRÜNE-Fraktion abgetreten habe.
Herr Mir Agha schlägt Herrn Schmidt als Vorsitzenden des Stadtplanungsausschusses vor.
Weitere Vorschläge für das Amt des Vorsitzenden gibt es nicht.
Im anschließenden geheimen Wahlverfahren wird Herr Schmidt mit 13 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig zum Vorsitzenden des Stadtplanungsausschusses gewählt.
Herr Schmidt nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er übernimmt den Vorsitz von Herrn Brunckhorst.
Herr Kuhn schlägt Herrn Greshake als stellvertretenden Vorsitzenden vor. Weitere Vorschläge für dieses Amt gibt es nicht.
Im anschließenden geheimen Wahlverfahren wird Herr Greshake mit 15 Ja-Stimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Herr Greshake nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
Es werden folgende Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher für den Stadtplanungsausschuss benannt:
GRÜNE-Fraktion: Herr Mir Agha
CDU-Fraktion: Herr Kuhn
SPD-Fraktion: Herr Gottlieb
DIE Linke-Fraktion Herr Wiegmann
FDP-Fraktion: Herr Behnke
AfD: Frau Zimmermann
Es gibt keine Wortmeldungen.
Herr Schmidt stellt Herrn Schuster als Leiter des Dezernats Wirtschaft, Bauen und Umwelt sowie Herrn Stephan als Leiter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung und zukünftigen Vertreter der Verwaltung im Stadtplanungsausschuss vor.
Herr Schuster heißt alle Anwesenden und insbesondere die Mitglieder und ständigen Vertreter des Ausschusses herzlich willkommen. Er macht darauf aufmerksam, dass sich dieser Ausschuss mit fast allen Themen der Stadtentwicklung auf diversen Ebenen befasse und es somit eine hohe Themenvielfalt und Komplexität gebe. Man habe es mit anspruchsvollen Themen zu tun, die in der Vergangenheit intensiv diskutiert worden seien und auch weiterhin eine große Herausforderung darstellten, die man gemeinsam meistern müsse. Insbesondere gehe es allgemein um die Fragestellung, wie der Bezirk Eimsbüttel noch weiter wachsen könne. Mit Programmen wie „Eimsbüttel 2040“ habe man eine gute Grundlage für die weiteren Planungen geschaffen. Er hoffe auf eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit.
Herr Stephan begrüßt ebenfalls alle Anwesenden und stellt fest, dass der Ausschuss in der neuen Legislaturperiode mit vielen neuen Gesichtern besetzt sei. Man wolle daher in der heutigen Sitzung die Gelegenheit ergreifen, das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung vorzustellen.
Anhand einer umfangreichen Präsentation geht Herr Stephan im Folgenden auf die Rahmenbedingungen sowie den Aufbau und die Abteilungen des Fachamtes mit ihren diversen Aufgaben und Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern ein. Er hebt besonders hervor, dass die Bebauungspläne die einzigen Verordnungen seien, die das Bezirksamt selbst erlassen dürfe.
Herr Kuhn bedankt sich für die Erläuterungen und erkundigt sich, ob der im Vortrag erwähnte Vertrag für das Grün auch mit der Aufstockung von Geldern für diese Maßnahmen verbunden sei.
Herr Stephan entgegnet, dass ihm der genaue Vertragstext noch nicht bekannt sei, er allerdings erwarte, dass eine ressourcenmäßige Unterstützung der 3 Fachämter Management des öffentlichen Raumes, Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt sowie des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung geplant sei. Die erforderliche Bürgerschaftsdrucksache befinde sich zurzeit aber noch in der Erstellung.
Herr Schmidt bedankt sich bei Herrn Stephan für die Ausführungen.
(Hinweis: die Präsentation wurde den Ausschussmitgliedern nach der Sitzung wunschgemäß zur Verfügung gestellt.)
Herr Stephan gibt die Mitteilungen der Verwaltung bekannt:
In der Zeit vom 28. Oktober bis zum 06. November werden die Ergebnisse der hochbaulichen Wettbewerbe für die Baufelder C und D im Katholischen Trauerzentrum St. Thomas Morus an der Koppelstraße 16 in Stellingen ausgestellt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind an allen Tagen - auch sonn- und feiertags - eingeladen, sich zwischen 9.00 Uhr und 18.00 Uhr ein Bild von der geplanten Bebauung auf beiden Baufeldern zu machen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Es liegen keine Anträge vor.