Protokoll
Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 21.05.2019

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten; Festlegung der Stimmberechtigungen

Vor Eintritt in die Tagesordnung bedankt sich Herr Kuhn bei Herrn Döblitz für seinen jahrelangen Einsatz als Vorsitzender des Ausschusses und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

Herr Döblitz eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder und Herr Döblitz stellt die Stimmberechtigungen sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Ö 2

Bürgerfragestunde

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Ö 3

Bauforum Magistralen 2019 Vortrag der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

Gast: Frau Pedersen (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Amt für Landesplanung und Stadtentwicklung, Leiterin der Abteilung Landes- und Stadtentwicklung)

Frau Pedersen berichtet, dass es sich beim Bauforum um ein Hamburger Veranstaltungsformat handele, welches ursprünglich in den 1980er Jahren ins Leben gerufen und  bisher 6 Mal durchgeführt worden sei. Man habe beschlossen, das Format wieder aufleben zu lassen und werde vom 19. bis 24. August 2019 die Veranstaltung zum Thema „Magistralen“ in den Deichtorhallen durchführen.

Frau Pedersen geht anhand einer Präsentation ausführlich auf die Historie der bisherigen Veranstaltungen ein und stellt das Thema „Magistralen“ anhand einer schematischen Darstellung sowie mehreren Karten vor. Der Bezirk Eimsbüttel sei mit den 3 Straßenzügen

Kieler Straße – Eidelstedt, Grindelallee – Langenhorn, Ring 2

thematisch bei dieser Veranstaltung vertreten.

Frau Pedersen geht auf die konkreten Ziele der Veranstaltung ein und berichtet, dass für die insgesamt 7 zu bearbeiteten Magistralen insgesamt 14 Teams gebildet würden. Nachfolgend erläutert sie die Zusammensetzung der Teams und stellt den vorläufigen Zeitplan vor.

Herr Kuhn stellt fest, dass die Veranstaltung auf jeden Fall in die richtige Richtung gehe und Stadtplanung heute nur über die Magistralen funktioniere. Allerdings erscheine ihm der Straßenzug Grindelallee bis Langenhorn nicht schlüssig. Für den Bezirk Eimsbüttel habe der Weg immer von der Grindelallee in Richtung Niendorf Markt geführt. Auch das Konzept Eimsbüttel 2040 sehe eine andere Magistrale vor.

Frau Pedersen antwortet, dass man sich aus verschiedenen Gründen für diesen Raum entschieden habe. Inwieweit die Teams eventuell über die Breitenfelder Straße hinaus schauen würden, müsse man abwarten.

Herr Rust entgegnet, dass die Breitenfelder Straße den Bezirk Hamburg-Nord betreffe und  das Konzept Eimsbüttel 2040 einer anderen Magistralen Richtung Norden plane.

Herr Schuster weist darauf hin, dass das Bauforum thematisch etwas für alle Bezirke anbieten müsse. Es gelte dabei, über die Bezirksgrenzen hinaus zu denken und neue Visionen und Ideen zu entwickeln.

Herr Brunckhorst macht darauf aufmerksam, dass es über die für das Bauforum vorgesehenen und zu diskutierenden Straßenzüge hinaus diverse andere Magistralen und Tangenten gebe, an denen Wohnungsbau möglich sei. Es sei daher sehr wünschenswert, von den Fachbehörden Richtlinien zu bekommen, wie man in den Bezirken mit dem Magistralen umgehen solle und wie hoch dort gebaut werden könne.

Frau Pedersen entgegnet, dass es auch im Bezirk eine Verwaltung gebe, die kompetent genug sei, hierfür entsprechende Vorgaben zu entwickeln. Im Übrigen gebe es zurzeit verschiedene Diskussionsprozesse über das Maß der Entwicklung und wie viel Bebauung die Stadt vertrage. Die für das Bauforum vorgesehenen Straßenzüge seien gewählt worden, da sie als Ein- und Ausfallstraßen eine große Bedeutung für die Stadt hätten. Zur Grindelallee müsse man sich insbesondere vor dem Hintergrund des Streckenverlaufs der zukünftigen U5, Gedanken machen.

Herr Mir Agha erkundigt sich, welche Rolle der Kommunalpolitik bei der Veranstaltung zugedacht sei.

Frau Pedersen erläutert, dass das Bauforum eine Planungswerkstatt für eingeladene Planungsbüros und weitere Fachexperten sei und zeitlich parallel am gleichen Ort ein vielfältiges öffentliches Rahmenprogramm zum Thema ‚Magistralen angeboten werde. Alle Politiker seien herzlich eingeladen, an diesem öffentlichen Programm teilzuhaben und dabei auch einen Einblick in die ‚Werkstatt zu nehmen. Am letzten Tag, dem 24.8., würden die Ergebnisse öffentlich präsentiert werden.

Herr Leistechte wissen, ob bei der Wahl der Straßenzüge auch die Verkehrsströme bedacht worden seien.

Frau Pedersen antwortet, dass man zu diesem Thema im Austausch mit der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation stehe, die diese Daten zur Verfügung stelle. Allerdings gehe es im Bauforum um die Befassung mit langfristigeren Planungen.

Der Stadtplanungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

(Anmerkung: Die Präsentation wurde an die Ausschussmitglieder und die Fraktionen verschickt und liegt der Niederschrift als Anlage bei.)

 

Ö 4

Zukunftsforum Eimsbüttel 2040 Bezug: Drs. 20-3520 (Zu diesem TOP werden die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr dazugeladen.)

Als Gäste hinzugeladen wurden die Mitglieder des Verkehrsausschusses. Anwesend: Frau Schneede

Frau Schulitz erinnert an den Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018 zum räumlichen Leitbild „Eimsbüttel 2040“. Seitdem habe man in verschiedenen Formaten kontinuierlich an der Umsetzung und Konkretisierung gearbeitet, um das Leitbild mit Leben zu füllen. Sie geht noch einmal auf die Drucksache 20-3520 als Ausgangslage für das Zukunftsforum ein und erutert die Konzeption für die entwickelte Veranstaltungsreihe. Im nächsten Schritt müsse nun die Finanzierung geklärt sowie das Veranstaltungskonzept konkretisiert werden.

Der Stadtplanungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

(Anmerkung: Die Präsentation wurde an die Ausschussmitglieder und die Fraktionen verschickt und liegt der Niederschrift als Anlage bei.)

 

Ö 5

Qualität im Wohnungsbau Vortrag durch den Bund Deutscher Architekten (BDA)

Gäste: Herr Kinz (1. Vorsitzender BDA Hamburg) und Herr Münch (BDA Vorstandsmitglied / Arbeitskreis „Qualitätsoffensive Wohnungsbau“)

Herr Stephan bedankt sich zunächst bei Herrn Döblitz für die letzten 5 Jahre guter Zusammenarbeit und fasst zusammen, dass in dieser Zeit für die Arbeit der Stadtplanung, aber auch im Stadtplanungsausschuss der Vertrag für Hamburg prägend gewesen sei. Es habe eine große Steigerung in der Quantität im Wohnungsbau gegeben, allerdings habe man in Eimsbüttel auch immer sehr viel Wert auf die Qualität gelegt, beispielsweise mit dem Festlegen auf die Leitlinien oder aber mit dem Konzept „Eimsbüttel 2040“. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung zeigte hierbei deutlich die dringend notwendige Auseinandersetzung mit der Zukunft. Insofern füge sich der nun folgende Beitrag des BDA zur Qualität im Wohnungsbau nahtlos ein.

Herr Kinz und Herr Münch stellen anhand einer ausführlichen Präsentation die Inhalte und die Ziele der Ausstellung „Qualität im Wohnungsbau“ vor und diskutieren im Anschluss mit den Mitgliedern des Stadtplanungsausschusses hierüber.

Herr Schuster stellt abschließend fest, dass die heutige Tagesordnung eine gute Ableitung zu den Themen Qualität  und Zukunft des Wohnungsbaus gewesen sei. Eine Diskussion über den Wohnungsbau sei seiner Meinung nach dringend erforderlich, insbesondere, um zu besseren Ergebnissen, beispielsweise bei den Grundrissen von Neubauten zu gelangen. Auch die Entwicklungen in der Gesellschaft müssten mehr berücksichtigt werden. Im Finden neuer Ideen und Ansätze liege die große Herausforderung, die man aus Eimsbütteler Sicht gerne annehme. Abschließend bedankt sich Herr Schuster bei den Ausschussmitgliedern für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren.

Herr Döblitz weist darauf hin, dass die Ausstellung des BDA noch bis zum 3. Juni im Hamburg-Haus und im Anschluss bis zum 01.07.2019 in den Räumen des Bezirksamtes Eimsbüttel zu sehen sei. Auch er bedankt sich abschließend für das stets kooperative und freundschaftliche Miteinander aller Ausschussmitglieder untereinander und auch in der Zusammenarbeit mit der Verwaltung.

Der Stadtplanungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

(Anmerkung: Die Präsentation wurde an die Ausschussmitglieder und die Fraktionen verschickt und liegt der Niederschrift als Anlage bei.)

 

Ö 6

Mitteilung der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.

 

Ö 7

Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

 

Ö 8

Genehmigung der Niederschrift

Es liegen keine Niederschriften zur Genehmigung vor.