Protokoll
Sitzung des Ausschusses Bauanträge Kerngebiet vom 18.11.2019

Ö 1

Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen

Herr Dr. Langhein eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder.

Frau Wambach wird als neue Mitarbeiterin bei der Bauprüfung Eimsbüttel vorgestellt.

 

Die Fraktionen benennen die Vertreter für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

Ö 2

Geheime Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Herr Dr. Langhein bittet um Kandidatenvorschläge, da keine Vorschläge gemacht werden, schließt er den TOP und vertagt ihn.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Es liegt keine zu genehmigende Niederschrift vor.

Ö 4

Bürgerfragestunde

Anwohner der Siedlung Spengelweg / Lappenbergsallee möchten den aktuellen Stand zum Bauprojekt in ihrer Siedlung erfahren.

Die Fraktionen antworten übereinstimmend, dass ein Neubau ihrer Meinung nach in der zuletzt vorgestellten Form aufgrund von Verschattung und möglicher Verletzung der Privatsphäre der Nachbarn nicht zu genehmigen sei.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Frau Schmidt informiert den Ausschuss über Umfrage zum Bewohnerparken Rotherbaum, für die voraussichtlich ab dem 22.11.2019 Flyer verteilt würden.

Ö 6

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 7

Anträge / Vorlagen der Verwaltung

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 8

Verschiedenes

Herr Dr. Langheinchte wissen, ob das neue Klimaschutzgesetz bzw. seine Auswirkungen im KGA-Bau besprochen werden sollen.

Frau Schmidt erwidert, dass dies schwierig wäre, da z.B. Heizanlagen nicht Gegenstand des Genehmigungsverfahrens seien.

Herr Altner schlägt vor, dass dieses Thema wegen seiner überregionalen Bedeutung besser in den Fachausschüssen besprochen würde, z.B. dem Stapla oder dem GNUVWDi.

Herr Dr. Langhein schlägt vor, die genaue Vorgehensweise mit der Verwaltung abzusprechen, dem wird zugestimmt.

 

N 9

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 10

Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil)

N 11

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 11.1

Bauvorhaben Regionalbereich Kerngebiet - Bau- und Vorbescheidsanträge BACom-Gesamtliste 01.10.-31.10.2019

N 11.2

Bauvorhaben Regionalbereich Kerngebiet - BAComliste Einzelfälle 18.11.2019

N 11.3

Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Kerngebiet 12.10.-05.11.2019

N 12

Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 13

Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 14

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)