Herr Schmidt eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Weiterhin erkundigt er sich, ob ein Ausschussmitglied sich zu einem Tagesordnungspunkt für befangen erkläre. Dies wird verneint.
Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder und Herr Schmidt stellt die Stimmberechtigungen sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Gast: Frau Pedersen, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW)
Herr Stephan macht zunächst darauf aufmerksam, dass sich der Bezirk Eimsbüttel schon sehr lange mit dem Thema "Magistralen" befasse und seit 2011 die Entwicklung an den Magistralen ein Thema des Wohnungsbauprogrammes sei. Ebenfalls habe man die Magistralen im Leitbild Eimsbüttel 2040 aufgenommen. Mit der Befassung im diesjährigen Bauforum erwarte man einen großen Impuls für die Magistralen in dieser Stadt und man müsse nun schauen, wie man mit den Ergebnissen aus dem Bauforum umgehen könne, insbesondere in Bezug auf die Straßen- und Mobilitätsräume. Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) habe bereits im Mai 2019 die Planungen für die Veranstaltung im Ausschuss vorgestellt und wolle nun heute die Ergebnisse präsentieren. Herr Stephan weist abschließend darauf hin, dass es im Bezirk Eimsbüttel weitere Magistralen gebe, die nicht Thema des Bauforums gewesen seien. Man werde versuchen, die Ergebnisse auch auf diese Straßenzüge zu übertragen.
Frau Pedersen stellt sich zunächst vor und fasst zusammen, dass das Bauforum im August 2019 eine Woche lang in den Deichtorhallen als große Planungswerkstatt stattgefunden habe. Um einen Eindruck zu vermitteln, was man konkret in dieser Woche gemacht und welche Themen man bearbeitet habe, zeigt sie nachfolgend einen kurzen Film. Ein zweiter Film über die unterschiedlichsten Formate, die verwendet wurden, schließt sich an. Beide Filme sind auf den Seiten der BSW verfügbar. Auf der Grundlage der erarbeiteten Ergebnisse wolle man sich nun an die Umsetzung machen. Frau Pedersen betont, dass in allen Bezirken bereits vor dieser Veranstaltung am Thema Magistralen gearbeitet worden sei, man es jedoch wichtig finde, dass das Thema weiterhin im Fokus bleibe.
Frau Pedersen berichtet, dass der Bezirk Eimsbüttel beim Bauforum mit 3 der insgesamt 7 bearbeiteten Magistralen vertreten gewesen sei. Sie stellt die 7 Magistralen noch einmal im Einzelnen vor und erläutert, dass es für jede Magistrale 2 Teams gegeben habe, die sich damit befasst hätten. Anhand einer Präsentation geht sie auf die jeweiligen Grundideen der Teams für die 3 Eimsbütteler Magistralen sowie die verschiedenen Fokusräume ein und erläutert diese. Welche Schlüsse und Ergebnisse aus dem Bauforum zu ziehen seien, und wie man sich weiter organisiere, müsse man nun in den nächsten Wochen und Monaten entscheiden. Man habe bereits mehrfach mit den Bezirken zusammengesessen und in der Fachbehörde sei ein Team gebildet worden, welches den weiteren Ablauf plane. Am 16. Januar findet unter dem Titel „Meilenweise Möglichkeiten“ eine Abendveranstaltung mit Podiumsdiskussion statt, die auf das Bauforum zurückblickt und einen Ausblick auf die weitere Arbeit gibt. Dies sei auch die Eröffnung für die gleichnamige Ausstellung zum Bauforum vom 17. bis 22. Januar 2020.
Parallel werte man bereits die inhaltlichen Ergebnisse und Ideen aus dem Bauforum aus und erörtere Möglichkeiten für die Bereitstellung von Ressourcen. Hierzu gebe es einen intensiven Austausch zwischen Fachbehörde und den Bezirken. Weiterhin müsse man die Priorität der verschiedenen Projekte festlegen. Frau Pedersen betont, dass es dabei nicht unbedingt um jeden Bezirk im Einzelnen gehe, sondern eine Verbesserung der Qualität für die Menschen in der gesamten Stadt angestrebt werde.
Abschließend macht sie darauf aufmerksam, dass alle Ergebnisse des Bauforums im Internet unter <https://www.hamburg.de/bauforum> zu finden seien.
Herr Mir Agha stellt fest, dass er es für sehr wichtig halte, wenn man bei der Ideenauswertung eng mit den Bezirken und auch mit der Politik zusammenarbeite und diese in den Prozess einbinde. Weiterhin äußert er sein Befremden darüber, dass die Magistrale Nr. 3 von der Grindelallee über die Hoheluftchaussee nach rechts in die Breitenfelder Straße (auf den Ring 2) in Richtung Langenhorn abbiege. Seiner Meinung nach sei eine Weiterführung Richtung Niendorf viel sinnvoller. Abschließend merkt er an, dass viele internationale Teilnehmer des Bauforums negativ überrascht vom Umgang mit dem Grünraum gewesen seien.
Frau Pedersen erläutert, dass es bei den sieben Magistralen um bis zu 20 Kilometer lange Stadträume gehe, in denen insgesamt etwa 135.000 Menschen leben. Vergangene Bauforen haben sich auf vergleichsweise kleine Räume bezogen. Dementsprechend gebe es viele Akteure und Beteiligte mit entsprechend vielen Ideen. Es müsse daher jetzt gelingen, eine entsprechende Kommunikation und Struktur in der Zusammenarbeit zu finden. Daher strebe man eine sehr enge Zusammenarbeit mit den Bezirken und auch der Politik an. Zu dem Workshop im Januar habe man daher auch Vertreter aus den Bezirken eingeladen.
Zur zweiten Anmerkung stellt sie fest, dass es bei der Festlegung der 7 Magistralen insbesondere darum gegangen sei, alle 7 Bezirke räumlich zu involvieren. Sicherlich gebe es weitere Magistralen in dieser Stadt. Die Zugänglichkeit zu nahegelegenen Grünräumen sollte verbessert werden.
Herr Schuster merkt an, dass ihn das Format des Bauforums sehr beeindruckt habe. Man habe viele neue Erkenntnisse gewinnen können und stehe nun vor der Aufgabe, diese auf die einzelnen Abschnitte der Magistralen zu übertragen. Weiterhin sei abzuwägen, ob es neben den Transiträumen noch andere Räume gebe, mit denen man sich darüber hinaus befassen müsse. Er halte es für wichtig und unabdingbar, gemeinsam mit der Fachbehörde ein Regelwerk zu entwickeln, welches als Hilfestellung für den weiteren Weg diene. Eine Einbindung der Fachausschüsse sei ebenfalls hilfreich. Herr Schuster betont, dass es sich zwar um einen langen, planerischen Prozess handele, man sich dieser Herausforderung aber gerne stellen werde.
Herr Obens zeigt sich ebenfalls irritiert darüber, dass die 3. Magistrale auf den 2. Ring abbiege und somit den Bezirk Eimsbüttel verlasse.
Herr Brunckhorst ergänzt, dass es schwierig sei, als Stadtplanungsausschuss Eimsbüttel eine Magistrale zu betrachten, die durch mehrere Bezirke verlaufe. Am Beispiel der Hoheluftchaussee habe man bereits die Erfahrung gemacht, dass es problematisch sei, wenn ein Bezirk schneller als der andere agiere. Hier gerate man in einen gedanklichen Konflikt.
Frau Pedersen entgegnet, dass die Fachbehörde eine andere Sichtweise habe und Hamburg als eine Stadt betrachte. Das Thema sei nicht ohne Grund in dieser Form aufgerufen worden, da der Grundgedanke alle Bezirke gleichermaßen betreffe. Man wolle versuchen, sich auf gemeinsame Regeln für die gemeinsamen Räume zu verständigen.
Herr Gottlieb stellt fest, dass die Erkenntnisse, die man für die 3 Eimsbütteler Magistralen gewonnen habe, sicherlich später verallgemeinernd für alle Magistralen, die es im Bezirk gebe, umzusetzen seien. Da es sich dabei um ein sehr umfassendes Projekt handele, stelle sich ihm die Frage, wie man die Ideen langfristig transportieren wolle.
Frau Pedersen macht darauf aufmerksam, dass es zwischen den einzelnen Bauforen immer sehr lange Zeiträume gegeben habe. Das letzte Bauforum sei beispielsweise bereits 16 Jahre her. Insofern werde auch diesmal eine Entwicklung über einen sehr langen Zeitraum stattfinden. Vorrangig zu klären sei in nächster Zeit die Frage, welche wichtigen Projekte man sofort umsetzen könne. Insgesamt aber gehe es um ein komplexes Thema, welches viel Zeit in Anspruch nehmen werde und sich in einem großen Zeitfenster bewege.
Herr Leiste erkundigt sich, wie man die zukünftigen Autoverkehre steuern wolle. Weiterhin stelle sich ihm die Frage, ob die Magistralen überhaupt noch mehr Autos aufnehmen könnten.
Frau Pedersen entgegnet, dass sich die Stadt in Bezug auf das Thema Mobilität zurzeit stark verändere. Insbesondere eine Verringerung von Emissionen sei nur erfolgreich, wenn man an die Mobilität herangehe. Zusätzlich arbeite die BWVI derzeit am Verkehrsentwicklungsplan. Jedes dieser Themen werde erheblich an Bedeutung gewinnen.
Herr Stephan ergänzt zur Nachfrage von Herrn Leiste, dass es zwar immer mehr Autos in der Stadt gebe, sich die Auslastung der Magistralen aber um 10 bis 15 Prozent reduziert habe. Er verweist auf einen Artikel im Hamburger Abendblatt vom heutigen Tage, in dem es um die neue U-Bahn-Linie U5 gegangen sei. Diese solle in einem Streckenabschnitt auch durch den Bezirk Eimsbüttel fahren und tangiere eine Hauptstraße, die nicht als Magistrale im Bauforum bearbeitet worden sei. Dies zeige sehr deutlich, dass er weitere Bereiche gebe, mit denen man sich intensiv befassen müsse. Der Verkehr insgesamt werde zur Daueraufgabe.
Der Stadtplanungsausschuss nimmt die Vorstellung der Ergebnisse des Bauforums 2019 zur Kenntnis.
Herr Kropshofer stellt anhand einer Präsentation den Ablauf und die Ergebnisse des Zukunftsforums am 2. Dezember 2019 im Lichthof der Staats- und Universitätsbibliothek dar. Etwa 150 Gäste aus Politik, Fachbehörden, Bezirksamt, Immobilienwirtschaft, Architektur, Stadtplanung und weiteren Institutionen hätten daran teilgenommen. Er geht auf den konkreten Ablauf der Veranstaltung ein und fasst die Inhalte der verschiedenen Vorträge zusammen. Weiterhin berichtet er über die Podiumsdiskussion zum Thema „Viertel der Zukunft“ und gibt einen Überblick über die Ergebnisse der Live-Befragung sowie das abschließende Fazit des Bezirksamtsleiters.
Herr Stephan ergänzt, dass man mit der Organisation des Zukunftsforums den Beschluss der Bezirksversammlung zügig umgesetzt habe. Er betont, dass man sich damit in Eimsbüttel einen Blick in die Zukunft geleistet habe und nun versuchen müsse, neue Impulse zu setzen. Weiterhin gelte es, auch für die übrigen Themen wie Mobilität und Umwelt Lösungen und Konzepte zu erarbeiten und auch hierzu gegebenenfalls Zukunftsforen durchzuführen. Hierzu sei allerdings ein enger Austausch zwischen Verwaltung und Politik erforderlich. Insbesondere sollte man nach Lösungen für eine zukünftige Finanzierung suchen. Man sei diesbezüglich offen für neue Impulse.
Der Stadtplanungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
(Hinweis: Die Präsentation zu diesem Tagesordnungspunkt wurde den Mitgliedern nach der Sitzung elektronisch zur Verfügung gestellt.)
Herr Stephan gibt die Mitteilungen der Verwaltung bekannt:
Herr Stephan berichtet, dass das Hamburgische Oberverwaltungsgericht im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens festgestellt habe, dass der Bebauungsplan Stellingen 62 (Bebauung Sportplatzring) aufgehoben werden müsse. Gründe seien Mängel in einzelnen Festsetzungen und der Begründung des Bebauungsplanes. Das Bezirksamt warte nun auf die schriftliche Begründung des Urteils, um eine abschließende Betrachtung der Konsequenzen vornehmen zu können. Das städtebauliche Gesamtkonzept sowie die Umsetzung der Bebauung stünden dabei aber nicht in Frage. Die Verwaltung werde den Bebauungsplan entsprechend ändern, so dass Baugenehmigungen voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2020 erteilt werden könnten. Aus derzeitiger Sicht werde dies eine zeitliche Verzögerung von bis zu einem halben Jahr bedeuten.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Es liegen keine Anträge vor.
Die Niederschrift vom 05.11.2019 wird einstimmig genehmigt.