Wie viele Parkplätze im Bereich des Generalsviertels fallen weg?

17.08.2022

Lfd. Nr. 91 (21)

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Dirk Schömer, Elke Zimmermann und Jörg Pillatzke (AfD-Fraktion)

Wie viele Parkplätze im Bereich des Generalsviertels fallen weg?

Die Anfrage wird – von der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende – wie folgt beantwortet:

Bewohner des Generalsviertels berichteten, dass infolge von angedachten verkehrlichen Umbaumaßnahmen in ihrem Quartier wieder einmal Parkplätze in großer Anzahl ersatzlos wegfallen sollen.

Nicht zuletzt, dass es jedem Bürger freigestellt ist, sich für ein Pkw zu entscheiden, so gibt es unter Ihnen auch viele, die zwingend auf ihr Auto angewiesen sind. So z.B. die vielen selbständigen Berufler des Handwerks und Gewerbe.

1. Wie viele Parkplätze gibt es jeweils in den einzelnen Straßen des Generalsviertels (Status Quo)? Bitte alle auflisten.

Eine Statistik über Parkplätze im Sinne der Fragestellung wurde bisher, auch unter vorangegangenen Senaten, nicht geführt. Im Übrigen ist die Zahl der Parkplätze beim Parken am Fahrbahnrand und auf durchgehenden Seitenstreifen von der Länge der Fahrzeuge und dem Verhalten der Fahrzeugführenden im Hinblick auf ein „platzsparendes Parken“ gemäß § 12 Absatz 6 Straßenverkehrs-Ordnung abhängig (vgl. Drs.: 21/253 und 22/5503).

2. Welche Baumaßnahmen zum Thema Verkehr sind von der Stadt und/oder des Bezirks Eimsbüttel im Bereich des Generalsviertels geplant?
3. Wenn Maßnahmen durchgeführt werden sollen, in welchem Zeitfenster werden diese Maßnahmen durchgeführt?
4. Wie viele Parkplätze werden durch diese Maßnahmen im Generalsviertel insgesamt wegfallen? Bitte auch hier jeweils die Anzahl der wegfallenden Parkplätze plus entsprechenden Straßennamen auflisten.

Zu 2.-3.

Derzeit gibt es von Seiten des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) Planungen betreffend der Veloroute 13 (VR 13). Diese Planungen zum sog. Projekt Eppendorfer Weg befinden sich allerdings noch am Beginn der Planungsphase, weshalb noch keine konkreten Aussagen zu den Parkplätzen gemacht werden können. Es ist beabsichtigt, im Herbst dieses Jahres die Öffentlichkeit zu beteiligen.

5. Was gedenkt die Stadt und/oder der Bezirk Eimsbüttel als Ausgleich für den immer knapper werdenden Parkraum der Bewohner anzubieten? Wo sollen die Pkw der Bewohner in Zukunft parken?

Im Mai 2022 wurde im Generalsviertel das Bewohnerparken eingeführt. Dieses führt durch die damit einhergehende Parkraumbewirtschaftung, von der Bewohnende mit Bewohnerparkausweis ausgenommen sind, zu einer Reduzierung von gebietsfremden Dauerparkenden. Durch diese Entlastung wird Bewohnenden (sowie anderen Nutzergruppen) die Suche nach einem freien Parkplatz erleichtert.

Das Bewohnerparken hat keinen Einfluss auf den privaten Pkw-Besitz. Dieser ist gemessen an der hohen Einwohner-Dichte ebenfalls sehr hoch (288 private Pkw je 1.000 Einwohner:innen), obwohl sich alle Mobilitätsangebote (öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), StadtRAD, Sharing-Angebote) in diesem Bereich finden lassen. Auch auf den Umfang des angebotenen Parkraums – für den das zuständige Bezirksamt verantwortlich ist – hat das Bewohnerparken keinen Einfluss.

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