Verkehrssicherheit erhöhen: Bezirksweite Informations- und Aufklärungskampagne mit dem Schwerpunkt Radverkehr Beschluss der BV (HA) vom 18.06.2020, Drs. 21-1043

Der Landesbetrieb Verkehr (LBV) nimmt zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.06.2020 wie folgt Stellung:

Im Januar des vergangenen Jahres wurde in Hamburg die Verkehrssicherheitskampagne „Hamburg gibt Acht!“ gestartet, die sich u.a. für ein besseres Miteinander im Straßenverkehr einsetzt und welche künftig auch als Absender der gesamten Verkehrssicherheitsarbeit in Hamburg fungieren wird.

Neben dem Aufruf zu einem rücksichtsvollerem Verhalten veranstaltet die Verkehrssicherheitskampagne Verkehrssicherheitsaktionen und thematisiert Probleme, die der aktuellen Verkehrsunfalllage entsprechen. Auch der Bezirk Eimsbüttel lag in der Vergangenheit aufgrund seines hohen Radverkehrsaufkommens im Fokus dieser Aktionen. So wurde z.B. im November 2019 eine Aktion zum Thema Abbiegeunfälle, der häufigsten Unfallursache mit Radfahrerbeteiligung, auf der Parkfläche „Alsterterasse“ durchgeführt. Mithilfe eines Aktionsstandes und dem Einsatz von Street Art wurden die Radfahrenden und KFZ-Führenden für die Gefahren sensibilisiert und haben nützliche Hinweise zur Vermeidung entsprechender Unfälle erhalten. Weitere Veranstaltungen oder Aktionstage werden grundsätzlich begrüßt und geplant. Aufgrund der Kontaktbeschränkungen während der Corona Pandemie mussten für das Jahr 2020 mehrere Aktionstage (u.a. Fahrradchecks, E-Scooter) abgesagt werden, da eine Durchführung unter Einhaltung der verschiedenen Auflagen schwer realisierbar ist. Die Verkehrssicherheitsarbeit für das Jahr 2020 wurde aufgrund dessen vorerst veranstaltungsfrei geplant. Weitere Themen für das Jahr 2020 sind u.a. Geschwindigkeit im Straßenverkehr, Überholabstand zu Radfahrenden und Sichtbarkeit.

Durch die enge Verzahnung mit der Marketingkampagne zur Stärkung des Radverkehrs „Fahr ein solidarisches Hamburg“ ist der Radverkehrsschwerpunkt bereits in der Kampagne „Hamburg gibt Acht!“ vorhanden. Gleichwohl richten sich alle Verkehrssicherheitsaktionen und -Maßnahmen an alle Verkehrsteilnehmenden. Die Einführung einer neuen Kampagne, welche speziell auf den Bezirk Eimsbüttel ausgerichtet ist, wird daher nicht befürwortet. Themenbedingt durch den hohen Radanteil in Eimsbüttel sind jedoch Aktionen vor Ort im angesprochenen Bezirk sehr wahrscheinlich.

Da die Zuständigkeit für den Bereich Verkehrssicherheit aufgrund des Koalitionsvertrages ab dem 1. Juli 2020 von dem Landesbetrieb Verkehr zu der Behörde für Inneres und Sport wechselt, ist das Vorstellen der geplanten Maßnahmen von „Hamburg gibt Acht!“ im Ausschuss für Mobilität zu gegebener Zeit möglich, sobald das Thema Verkehrssicherheit in die bestehenden Strukturen eingegliedert und die weitere Ausrichtung der Verkehrssicherheitskampagne/Verkehrssicherheitsarbeit abgestimmt wurde.

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