Stadtentwicklungsfonds Lebendige Quartiere ausgewählte Projekte im Bezirk Eimsbüttel
Letzte Beratung: 24.08.2021 Ausschuss für Soziales, Seniorenangelegenheiten, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe Ö 8.1
Mit der Drucksache 22/1916 hat die Bürgerschaft am Ende des vergangenen Jahres die Einrichtung des Stadtentwicklungsfonds Lebendige Quartiere beschlossen. Mit diesem Fonds stellt die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund 24 Millionen EUR bereit. Damit sollen Maßnahmen für stabile, lebendige Quartiere entwickelt und insbesondere in Quartieren mit hoher Bevölkerungsdichte die Wohn- und Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner verbessert werden. Dies kann z.B. laut Förderrichtlinie vom 19.04.2021 geschehen, indem
Am 29.04.21 startete der Projektaufruf der BSW. Bis zum 09. Juni, knapp sechs Wochen später, sollten die vollständigen Projektanträge mit Plan- und Kostenunterlagen, einer abgesicherten Gesamtfinanzierung sowie einem fertigen Betriebskonzept über die Bezirksämter bzw. Fachbehörden bei der BSW eingereicht werden.
Trotz dieser extrem kurzen Zeit wurden über das Bezirksamt Eimsbüttel letztlich sechs Projekte gemeldet. Darüber hinaus hat die Sozialbehörde in Abstimmung mit dem Be-zirksamt ein weiteres Projekt mit räumlicher Ausrichtung auf Stellingen eingereicht.
Für folgende fünf Projekte hat die BSW, die gemeinsam mit der Finanzbehörde die Projektanträge geprüft, bewertet und zur Förderung ausgewählt hat, eine Förderung in Aussicht gestellt (siehe auch Tabelle in der Anlage):
Nicht berücksichtigt wurden die beiden Projekte:
Hamburgweit wurden zum ersten Projektaufruf 36 Projektvorschläge eingereicht, von denen 23 mit einem Fördervolumen in Höhe von rund 9,4 Millionen EUR in die Förderung aufgenommen werden sollen. Davon profitieren die fünf ausgewählten Eimsbütteler Projekte (22% der Gesamtanzahl) mit einer Förderung in Höhe von gut 1,75 Millionen EUR (knapp 19% des Fördervolumens).
Mit den ausgewählten Projekten sind die bis 2025 verfügbaren Ermächtigungen des Stadtentwicklungsfonds nicht ausgeschöpft. Daher hat die BSW angekündigt, zu gegebener Zeit einen weiteren Projektaufruf zu starten, der rechtzeitig angekündigt werden soll.
In der August-Sitzung vom Sozialraumausschuss wird die Verwaltung einige erläuternde Informationen zu dem Fonds darlegen und eventuelle Rückfragen beantworten.
Um Kenntnisnahme wird gebeten
Übersicht über die zur Förderung ausgewählten Projekte 2021 im Bezirk Eimsbüttel
(1. Projektaufruf)
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