Sitzbänke in der Mansteinstraße

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Jörg Pillatzke, AFD-Fraktion

Betreff: Sitzbänke in der Mansteinstraße
Fortlaufende. Nr.: 22-117

Eingangsdatum: 05.09.2025
Datum der Antwort: 24.09.2025

Die Kleine Anfrage wird vom Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet wie folgt:

Sachverhalt:
Nach einem Bericht des Hamburger Abendblatts vom 04.09.2025 wurden in der Mansteinstraße bei der Umgestaltung der Straße 10 Sitzbänke aufgestellt, die nach Feststellung der Anwohner wohl nicht genutzt werden. Außerdem ist der Standort der Sitzbänke nicht optimal ausgewählt. Laut dem Steuerzahlerbund Hamburg ist dies eine Steuerverschwendung und wirkt wie ein Schildbürgerstreich.

Hierzu haben wir folgende Fragen:

1. Wer hat die Auswahl der Standorte der Sitzbänke vorgenommen?

Das BA/E hat die Standorte nach den Empfehlungen von BVM/AmtV und mehreren Verbänden vorgenommen.

2. Wurde hierzu mit den Anwohnern vorab gesprochen?

Im Sinne des Transparenzgesetzes wurde auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht, dass die Planung eine Aufstellung von mehreren Bänken, für Pausenmöglichkeiten von Fußgängern im Bereich der Querungsmöglichkeiten vorsieht.

In einer vorab durchgeführten Bürgerbeteiligung war mehrfach der Wunsch nach Bänken genannt worden. Außerdem ist das Aufstellen von Sitzbänken ein Wunsch der Vertreter:innen des Seniorenbeirates und des Vereins Barrierefrei Leben.

3. Stimmt die in der Zeitung angegebene Zahl von 30.000 Euro für die 10 Sitzbänke?

Nein, die Kosten fielen deutlich geringer aus.

4. Wie viele Parkplätze wurden dabei für das Aufstellen der Sitzbänke „vernichtet“?

Keine.

5. In welchem Beschluss der Bezirksversammlung wurde beschlossen, dass in der Mansteinstraße die 10 Sitzbänke aufgestellt werden sollen?

Die Planungen wurden am 04.09.2023 (2. VS) und am 08.04.2024 (SV) im KGA vorgestellt.

Beschluss: ohne

keine

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