24.08.2022
Lfd. Nr. 177 (21)
Große Anfrage nach § 24 BezVG der Bezirksversammlung Eimsbüttel – AfD-Fraktion
Schutzräume im Bezirk Eimsbüttel
Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Der Krieg in der Ukraine hat uns allen deutlich gemacht, wie trügerisch und verletzlich der Frieden sein kann und dass wir für die Zukunft planen müssen. Unsere Bevölkerung hat in einem Ernstfall ein Mindestmaß an Schutz und Sicherheit zu erwarten. Dies kann u.a. durch die Einrichtung von Schutzräumen geschehen.
Hierzu haben wir folgende Fragen:
- Wie viele Schutzräume befinden sich im Bezirk Eimsbüttel, die auch von der Bevölkerung im Ernstfall genutzt werden können?
Fehlanzeige.
Bereits mit Erlass vom 7. Mai 2007 sah das Bundesministerium des Innern vor, den vorhandenen Bestand an öffentlichen Schutzraumbauten aufzugeben.
- Wo befinden sich diese Schutzräume (Standorte)?
- Wie vielen Menschen bieten diese Schutzräume jeweils Platz?
zu 2. und 3.:
Siehe Frage 1.
- Gibt es Schutzräume, die außer Betrieb genommen worden sind, jedoch wieder einsatzbereit gemacht werden können? Wenn Ja, wo und wann werden diese einsatzbereit gemacht? Wie viele Menschen könnten dort im Ernstfall Schutz finden?
Nein.
- Welcher Art sind die Schutzräume? Ist dabei für eine ausreichende Luft- und Wasserversorgung gesorgt und sind Lebensmittel eingeplant?
Siehe Frage 1.
- Wer ist für die Unterhaltung von Schutzräumen im Bezirk Eimsbüttel zuständig?
Gem. § 7 des Gesetzes über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz - ZSKG) werden öffentliche Schutzräume von den Gemeinden verwaltet und unterhalten. Im Bezirksamt zuständig ist das Fachamt Interner Service. Ansonsten siehe Frage 1.
- Sind Planungen im Bezirk vorgesehen die bestehenden Schutzräume für einen möglichen Ernstfall einsatzbereit herzurichten? Wenn ja, wie sehen diese Maßnahmen aus? Wenn nein, warum nicht?
- Sind Planungen im Bezirk Eimsbüttel vorgesehen die Anzahl der Schutzräume durch Neubauten möglicherweise zu erhöhen? Wenn ja wo? Wenn nein, warum nicht?
- Wie werden die Menschen in einem möglichen Krisenfall auf die Standorte aufmerksam gemacht? Ist an eine Vorabinformation für die Bevölkerung gedacht?
zu 7. bis 9.:
Siehe Frage 1.
- Wer ist für die Unterhaltung und den Bau von Schutzräumen im Bezirk zuständig?
Hinsichtlich der Unterhaltung siehe Frage 6, hinsichtlich Bau siehe Frage 1.