21-3244

Reise von Hamburger Delegation nach Tansania

Große Anfrage gem. § 24 BezVG

Sachverhalt

14.09.2022

Lfd. Nr. 179 (21)

 

Große Anfrage nach § 24 BezVG der Bezirksversammlung Eimsbüttel - AfD-Fraktion

 

Reise von Hamburger Delegation nach Tansania

 

Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:

 

 

 

Wie die Bild am 19.07.2022 berichtete, sind die Staatsräte Michael Pollmann und Almut Möller sowie Markus Heilig, Abteilungsleiter für internationale Zusammenarbeit, als Teil einer Hamburger Delegation in das Tansanische Dar es Salaam gereist - in der Business Class. In dem Bericht ebenfalls benannt wird Dr. Stefan Kleineschulte vom Denkmalschutzamt, Flugklasse und Kosten seiner Reise seien unbekannt. Ferner wurde in dem Bericht mitgeteilt, dass Mitarbeiter des Bezirksamtes Eimsbüttel hieran teilgenommen hätten. In einer Zeit, in der die Bürger von der Politik andauernd gegängelt, zur Sparsamkeit von Ressourcen angehalten werden und auch der Gebrauch eines Flugzeuges als Verkehrsmittel aufs Nötigste beschränkt werden soll, wirft dieses Vorgehen Fragen auf.

 

Quelle: https://www.bild.de/bild-plus/regional/hamburg/hamburg-aktuell/dubioser-dar-es-salaam-trip-waehrend-wir-sparen-muessen-frau-staatsraetin-warum-80734348.bild.html

 

Dies vorangeschickt, stellen wir folgende Fragen:

 

  1. Haben Mitglieder des Bezirksamtes Eimsbüttel an dieser Reise teilgenommen?

 

  1. Falls 1) bejaht wird, um welche Mitglieder des Bezirksamtes handelt es sich?

 

  1. Falls 1) bejaht wird, aus welchen Gründen nahmen jene Personen an der Reise teil? Bitte die Begründung für jeden Teilnehmer einzeln angeben.

 

  1. Falls 1) bejaht wird, in welcher Flugklasse wurde die Reise durchgeführt?

 

  1. Falls 1) bejaht wird, welche Kosten sind dadurch entstanden?
    Bitte die Gesamtsumme nennen und nach einzelnen Posten aufschlüsseln.

 

  1. Sofern Mitglieder des Bezirksamtes Eimsbüttel in der Business Class gereist sein sollten, wären auch Flüge in der Economy Class verfügbar gewesen?

 

  1. Falls 6) bejaht wird, warum wurde diese günstigere Reisemöglichkeit nicht gewählt?

 

Aus dem Bezirksamt Eimsbüttel hat keine Dienstreise nach Dar Es Salaam stattgefunden. Die benannte Mitarbeiterin aus dem Bezirksamt Eimsbüttel hat ehrenamtlich auf eigenen Kosten und unter Inanspruchnahme von Urlaubstagen die Delegation begleitet und wurde daher als Teilnehmerin mit aufgeführt.

 

Petitum/Beschluss

 

ohne

 

 

Anhänge

 

keine

 

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