Referentenanforderung zum Regionalausschuss Lokstedt

Im Stadtteil Lokstedt gibt es für etliche Straßen beziehungsweise Straßenabschnitte Verkehrsschilder, die auf die schlechte Beschaffenheit der Fahrbahnen und Fußwege hinweisen. In mindestens einem Fall war die Beschaffenheit einer wichtigen Straße so verkehrsunsicher, dass diese Straße womöglich kurz vor einer amtlich angeordneten Sperrung stand. Daraufhin wurde die Sanierung dieser Straße vorgezogen, so dass es nicht dazu kommen musste. Bekanntlich gibt es mehrere bezirkliche Wegewarte, die in klar definierten Intervallen die Straßen in Augenschein nehmen und ihren Zustand dokumentieren. Um ihre Vorgehensweise und ihre Beurteilungen am Beispiel des Stadtteils Lokstedt der Kommunalpolitik einmal genauer vorzustellen, empfiehlt es sich, einen dieser örtlich zuständigen Wegewarte in den Regionalausschuss einzuladen.

Dort könnte dann am praktischen Beispiel durchgespielt werden, wann die Aufstellung eines warnenden Verkehrsschildes dringend geboten ist und wann eben noch nicht. Beispielsweise wird im Zylinderviertel in mehreren Straßen auf die schlechte Beschaffenheit der Fahrbahnen beziehungsweise Fußwege per Verkehrsschild hingewiesen. Für den nördlichen Hagendeel ist dies trotz einer punktuellen erheblichen Fahrbahnabsenkung hingegen nicht der Fall. Warum nicht?

Welche Maßnahmen können Wegewarte noch ergreifen beziehungsweise wozu sind sie gesetzlich verpflichtet? All dies könnte ein Wegewart den Ausschussmitgliedern erläutern und auf weitere Fragen der Kommunalpolitik zu diesem Themenbereich fundiert Auskunft geben.

Die Bezirksversammlung bittet den Bezirksamtsleiter, einen Mitarbeiter in den Regionalausschuss Lokstedt zu entsenden. Er möge dort über die Grundlagen der Arbeit der Wegewarte berichten, sowie am praktischen Beispiel für Straßen in Lokstedt den Ausschussmitgliedern erläutern, welche Maßnahmen warum ergriffen worden sind.

Lutz Schmidt (FDP)