Infrastrukturmaßnahmen im Bezirk Eimsbüttel

25.09.2020

Lfd. Nr. 81 (21)

 

Große Anfrage gemäß § 24 BezVG der Bezirksversammlung Eimsbüttel, AfD-Fraktion

 

„Infrastrukturmaßnahmen im Bezirk Eimsbüttel“

 

Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:

 

 

 

Sachverhalt:

Für Bau, Grundinstandsetzung und Sanierung der Bezirksstraßen sind die Bezirksämter, hier die Fachämter - Management des Öffentlichen Raumes - selbst zuständig. Zu diesem Zweck existieren dort entsprechende „Maßnahmenspeicher“ beziehungsweise Maßnahmenkataloge.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

1. Welche Straßenbau-, Straßeninstandsetzungs- und Straßensanierungsmaßnahmen sind aktuell und seit wann in den „Maßnahmenspeichern“ bzw. Maßnahmenkatalogen der Fachämter – Management des öffentlichen Raumes der Bezirksämter – mit welchem Status jeweils gelistet?

 

Siehe Tabelle 1.

 

1. Wie viele Kilometer an Bezirksstraßen haben in den Bezirken aktuell die Fahrbahnzustandsnote

a)       4,5 bis 5,0

b)       3,5 bis 4,49

c)       1,5 bis 3,49

d)       besser als 1,5

e)       und wie lauten die jeweiligen Planwerte der verschiedenen Fahrbahnzustandsnoten für das Jahr 2019?

 

Es liegen hierzu keine aktuellen Daten vor. Die nächste Zustandsbefahrung ist für nächstes Jahr vorgesehen und soll in Zukunft regelmäßig stattfinden.

 

1. Wie viele Kilometer an Bezirksstraßen sollen im Bezirk Eimsbüttel planmäßig im laufenden Jahr und bis 2022

a.)     neu gebaut?

b.)     grundinstand gesetzt?

c.)     (oberflächlich) saniert werden?

 

	2020 in km	2021 in km	2022 in km
a)	0,02	0	0
b)	10,85	4,17	1,62
c)	3,8	0	0,48

 

 

Die Daten beziehen sich auf die Maßnahmen, die der Bezirk Eimsbüttel umsetzt. Streckenangaben anderer Baulastträger, die im Bezirksstraßennetz tätig sind, sind nicht in den Daten enthalten.

Die Daten für 2021 und 2022 geben nur einen aktuellen Planungsstand wieder. Der Maßnahmenspeicher wird stetig aktualisiert.

 

1.  In welcher Höhe waren in den Jahren 2015 - 2019 im Bezirk Eimsbüttel Finanzmittel jeweils für

a)       den Neubau?

b)       die Grundinstandsetzung?

c)       die Sanierung von Bezirksstraßen veranschlagt?

 

a-c) Die veranschlagten Zahlen verändern sich im Laufe des Planungsprozesses einer Maßnahme und nähern sich bis zum Baustart den finalen Kosten an. Daher kann nicht pauschal beantwortet werden, welche Finanzmittel veranschlagt wurden.

 

d)       und in welcher Höhe wurden diese Mittel jeweils ausgezahlt?

 

Ausgaben 2015
Fehlanzeige
Ausgaben 2016
Neubau	2.518.312 €
Instandsetzung	3.753.689 €
Sanierung	625.300 €
Ausgaben 2017
Neubau	633.000 €
Instandsetzung	6.841.087 €
Sanierung	1.133.800 €
Ausgaben 2018
Neubau	1.304.664 €
Instandsetzung	346.981 €
Sanierung	914.922 €
Ausgaben 2019
Neubau	291.000 €
Instandsetzung	5.078.082 €
Sanierung	654.900 €

 

 

1. In welcher Höhe sind für das Jahr 2020 im Bezirk Eimsbüttel Finanzmittel jeweils für

a)       den Neubau?

b)       die Grundinstandsetzung?

c)       die Sanierung von Bezirksstraßen veranschlagt?

 

Siehe Antwort zu 4 a-c.

 

1.  Wie hat sich der Personalbestand in den für Bau, Grundinstandsetzung und Sanierung von Bezirksstraßen zuständigen Abteilung des Bezirksamtes seit 2011 entwickelt? Bitte für die entsprechende Abteilung die Zahl der Beschäftigten, der Stellen, der VZÄ und der Vakanzen jeweils zum Stichtag 31.12. angeben.

 

In der Kürze der gegebenen Zeit war es leider nicht möglich, eine zuverlässige Antwort zu verfassen.

 

1. In welchen Straßen mussten seit dem 1. Januar 2017 bis heute, Warnhinweise wegen Straßenschäden, seit jeweils wann und für welche Dauer aufgestellt werden? (Bitte Jahresweise aufschlüsseln.)

 

In der Oberstraße (Ringstraße) mussten von 2017-2018 Warnhinweise aufgestellt werden.

 

1. Mussten aufgrund von Straßenschäden seit dem 1. Januar 2017 bis heute,Tempo-30-Schilder an Straßen aufgestellt werden? Wenn ja, in welchen Straßen jeweils, seit wann und für welche Dauer? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln.)

 

Fehlanzeige.

 

1. Mussten aufgrund von Straßenschäden seit dem 1. Januar 2017 bis heute, Straßen ganz oder teilweise gesperrt werden? Wenn ja, welche Straßen, seit jeweils wann und für welche Dauer? (Bitte Jahresweise aufschlüsseln.)

 

Fehlanzeige.

 

1. Wann plant der Bezirk beziehungsweise die zuständige Behörde, die unter 7., 8. und 9. aufgelisteten Straßen zu sanieren und welche Kosten fallen dabei jeweils an?

 

Die Sanierung der unter Frage 7 genannten Oberstraße ist bereits zwischen 2017 und 2018 abgeschlossen. Die Baukosten betrugen 918.423 €.

 

1. Wie oft und in welcher Höhe wurden seit dem 1. Januar 2017 von Verkehrsteilnehmern Schadensersatzansprüche gegen die Stadt Hamburg bzw. den Bezirk Eimsbüttel infolge schadhafter Straßen geltend gemacht und welche Zahlungen hat die Stadt Hamburg bzw. der Bezirk Eimsbüttel in dieser Zeit geleistet? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln.)

 

Siehe Tabelle 2.

 

 

 

ohne

 

 

Tabelle 1

Tabelle 2