Glasfaserausbau: Digitalisierung in Eimsbüttel zielgerichtet fördern und den Ausbauunternehmen Möglichkeiten zur erweiterten Informationsbereitstellung geben

Am 31.08.2022 berichteten im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Wirtschaft und Digitalisierung Vertreter der Unternehmen Telekom Deutschland GmbH und willy.tel GmbH über den Stand der Glasfaserverkabelung in Eimsbüttel. Die Europäische Union, die Bundesregierung und ebenfalls der Hamburger Senat haben sich die Förderung der Glasfaserverkabelung für die Bürger und Unternehmen im Rahmen der Digitalisierungsstrategie vorgenommen, da vor allem die Technologie für die Glasfaserverkabelung zukunftsweisend ist und u.a. folgende Vorteile aufweist:

• Abschaltung und keine Neuverlegung von Kupferkabeln,
• Glasfaserkabel führen zu sinkendem allgemeinem Stromverbrauch,
• Stabilere / leistungsfähigere Verbindungen können das „Homeoffice“ fördern und somit Verkehre reduzieren (Emissionsreduzierung);

Das Kapital für den flächendeckenden Ausbau ist vorhanden und das ambitionierte Ziel ist gesetzt: Bis 2030 soll jeder Haushalt die Möglichkeit erhalten haben, sich für einen Glasfaser­anschluss entscheiden zu können. Diverse Zustimmungen sind für den Glasfaserausbau notwendig – aktuell können bei Vorbestellung eines Glasfasertarifs die Anschlussgebühren für den Hausanschluss unter bestimmten Voraussetzungen entfallen (wichtig die Bereitschaft und Zustimmung der Gebäudeeigentümer zur Verlegung des Hausanschlusses).

Vor diesem Hintergrund sollte der Bezirk Eimsbüttel vorangehen und den Unternehmen, welche den Glasfaserausbau vorantreiben weitere Möglichkeiten geben, um Informationen geben zu können – damit es zu einer Beschleunigung kommen und der Bezirk Eimsbüttel als erstes seinen Bürgern und Unternehmen ein flächendeckendes Glasfasernetz anbieten kann.

Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, zur Unterstützung und als Signal eines beschleunigten Glasfaserausbaus in Eimsbüttel die Ausbauunternehmen dahingehend zu unterstützen, dass eine intensive Kom­munikation und laufende „Überzeugungsarbeit“ von Bürgern / Unternehmen zu den Vorteilen / der Zukunftsfähigkeit einer Glasfaser basierten digitalen Telekommunikationsinfrastruktur er­möglicht wird. Der Bezirksamtsleiter möge das zuständige Fachamt im Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt in der Verwaltung bitten:

a) Dafür Sorge zu tragen, dass Ausbauunternehmen für das Glasfasernetz in Eimsbüttel die Möglichkeit erhalten, die Frequenzen von Wochenmärkten im Bezirk zu nutzen, um über die aktuellen Ausbaugebiete Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zu informieren. Hierfür sollen von der Verwaltung geeignete Flächen in der Nähe von Wochenmärkten zur Sondernutzung bereitgestellt werden.

b) Den betreffenden Ausbauunternehmen sind entsprechende Sondernutzungsgebühren in Rechnung zu stellen und sie sind über die Möglichkeiten entsprechend zu informieren.

Über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen ist im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung (GNUVWDi) formlos zu berichten.

Christian Holst, Andreas Stonus, Rüdiger Kuhn, Sascha Greshake und CDU-Fraktion
Jim Martens, Jan Koriath und GRÜNE-Fraktion