Glättegefahr auf Eimsbüttels Gehwegen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel,
Armita Kazemi (SPD-Fraktion)
Titel: Glättegefahr auf Eimsbüttels Gehwegen
Fortlaufende. Nr.: 22-152

Eingangsdatum: 02.02.2026
Datum der Antwort: 10.02.2026

Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:

Sachverhalt:

In den kalten Tagen der letzten Wochen wurde immer wieder thematisiert, dass Gehwege nicht (ausreichend) vom Eis befreit bzw. gestreut wurden. Dies stellt nicht nur ein Ärgernis, sondern vor allem für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen eine ernsthafte Gefahr dar.

Verantwortlich für die Flächen vor den Häusern sind in der Regel die Eigentümer. Die Kontrolle, ob der Räumpflicht nachgekommen wird, obliegt jedoch den Bezirksämtern.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Bezirksamtsleiter:

1. Wie viele Beschwerden über glatte Gehwege / über die Nichterfüllung der Räumpflicht durch Anlieger sind im Monat Januar 2026 beim Bezirksamt Eimsbüttel eingegangen?

Beim Abschnitt E/MR22 sind im Januar 128 Meldungen über glatte Gehwege bzw. Nichterfüllung der Räumpflicht eingegangen.

Bei MR1 sind 330 Meldungen eingegangen, die an die Wegeaufsicht weitergeleitet wurden.

2. Welche Örtlichkeiten wurden dabei gemeldet? Bitte einzeln auflisten.

Siehe beigefügter Liste.

3. Wie viele Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden diesbezüglich eingeleitet? Wie viele davon gingen auf Hinweise von Bürgerinnen und Bürger zurück, wie viele wurden von Amts wegen durch die Wegewarte Eimsbüttel eingeleitet?

Es wurden bereits 22 Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. 33 Anzeigen sind noch in der Bearbeitung. Die Ordnungswidrigkeiten wurden aufgrund von Hinweisen der Bürger und Bürgerinnen aufgenommen und anschließend durch die Wegeaufsicht kontrolliert.

4. Wurden in diesem Zusammenhang Bußgelder verhängt? Falls ja: In welcher Höhe? Bitte einzeln auflisten.

Es wurden noch keine Bußgelder verhängt, da sich die entsprechenden Fälle noch im Anhörungsverfahren befinden.

ohne

Glättemeldungen Januar 2026

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