Fuhrpark des Bezirksamtes III
22.02.2018
Lfd. Nr. 139 (20)
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel,
Lutz Schmidt (FDP)
Fuhrpark des Bezirksamtes III
Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Zu diesem Thema verweise ich vorab auf die beiden vorangegangenen Kleinen Anfragen unter gleicher Überschrift von mir, die beantwortet wurden am 2. Januar 2017 (Lfd. Nr. 105(20)) und 23. November 2017 (Lfd. Nr. 130(20)). Mit Bezug insbesondere auf einen Teil der Antwort aus der Kleinen Anfrage vom November – „Das Mobilitätskonzept steht kurz vor dem Abschluss. Kernpunkte des Konzeptes sind unter anderem die Zentralisierung des Fuhrparkmanagements des Bezirksamtes, die Förderung der e-Mobilität, der Aufbau eines CarSharing-Angebotes für Dienstfahrzeuge sowie eine Untersuchung zum Mobilitätsverhalten der Beschäftigten. Die Umsetzung erfolgt in mehreren Schritten im Jahr 2018.“
Dies voraus geschickt frage ich den Bezirksamtsleiter:
(1) Wann ist das Mobilitätskonzept so weit gediehen, dass es in einem Ausschuss der Bezirksversammlung vorgestellt werden kann? Gibt es schon einen genaueren Termin als nur „Frühjahr“ für solch eine Vorstellung?
Derzeit befindet sich das Maßnahmenpaket des Mobilitätskonzeptes in der Abstimmung mit den beteiligten behördeninternen und externen Akteuren. Erste Umsetzungsschritte sind eingeleitet worden. Ein berichtsfähiger Stand für die Politik ist im April zu erwarten.
(2) In der Antwort auf die oben bezeichnete Kleine Anfrage, die am 2. Januar 2017 beantwortet wurde, hieß es noch: „Mit der Fertigstellung des Konzeptes und der anschließenden Umsetzung wird im Jahre 2017 gerechnet.“ Warum konnte diese Planung nicht eingehalten werden?
Das Gerüst des Konzeptes wurde zum Ende des Jahres 2017 ausgearbeitet, die Umsetzung und Feinjustierung hat bereits begonnen. Insofern konnte die Planung eingehalten werden.
(3) Als Anlage zur Kleinen Anfrage von Anfang 2017 wurde eine Liste der 25 PKW des Bezirksamtes mit Hersteller/Handelsbezeichnung, Erstzulassung und Antriebsart gegeben. Bitte erstellen Sie diese Liste mit heutigem Stand erneut und fügen Sie der Antwort zu dieser Kleinen Anfrage bei.
s. Anlage 1
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