21-4061

Finanzierung des Kulturhauses Eidelstedt

Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG

Sachverhalt

20.07.2023

Lfd. Nr. 225 (21)

 

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb, Dagmar Bahr, Janina Satzer und Ernst Christian Schütt (SPD-Fraktion)

 

Finanzierung des Kulturhauses Eidelstedt

 

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

 

 

 

Sachverhalt:

Die finanzielle Situation des steeedt ist nach dem Um- und Neubau weiterhin unübersichtlich. Es stellt sich für den Trägerverein des Kulturhauses Eidelstedt schwer dar, die aus der Modernisierung resultierenden Mehrkosten zu finanzieren. Dem Vernehmen nach wurde die Zuwendung nun allerdings erhöht bzw. gab es eine neue Zuwendung.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bezirksamtsleiterin:

 

  1. Ist es richtig, dass es jüngst eine erhöhte bzw. erneute Zuwendung an das Kulturhaus Eidelstedt gegeben hat? Falls ja:
    1. In welchem Umfang?

 

Es wurde ein Ergänzungsbescheid in Höhe von 134.152,14 EUR erlassen.

 

  1. Wann wurde die erhöhte bzw. erneute Zuwendung vorgenommen?

 

Der Ergänzungsbescheid wurde am 28.06.2023 verschickt, nachdem ein neuer Kosten- und Finanzierungsplan mit dem Träger abgestimmt worden war.

 

  1. Aus welcher Produktgruppe und welchem Produkt stammen die mit der Zuwendung zur Verfügung gestellten Mittel?

 

Produktgruppe Sozialraum­management: Rahmenzuweisung Stadtteilkultur bzw. Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit.

 

Welche Kalkulation der zusätzlichen Kosten liegt hinter der erhöhten bzw. erneuten Zuwendung?

 

Es liegt ein neuer Kostenplan vor, der auf der Grundlage von Angaben der Sprinkenhof GmbH und des Kulturhauses Eidelstedt erstellt wurde.

 

  1. Welcher Zeitraum soll durch die erhöhte bzw. erneute Zuwendung abgedeckt werden?

 

Der Zuwendungszeitraum läuft vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2023.

 

  1. Sind die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kulturhaus Eidelstedt, Sprinkenhof GmbH und Bezirksamt geklärt? Falls ja, in welcher Weise?

 

Nein.

 

  1. Welche weiteren Punkte die Miet- und Betriebskosten betreffend - wie bspw. die Situation der Stromkostenzähler - gibt es aus Sicht des Bezirksamts noch zu klären?

 

Stromzähler, Wärmezähler, Einspeisung Blockheizkraftwerk, Kosten Fensterreinigung, Abgleich Versicherungen, Optimierung der Lüftungsanlage. 

 

  1. Welche Kosten sind - Stand heute - vom Träger zukünftig monatlich/jährlich für das steeedt zu tragen? Bitte die einzelnen Kostenarten, Beträge und Empfänger angeben.

 

 

 

 

Position

Kulturhaus

pro Jahr

Miete 2 / Nebenkosten

Empfänger

im Monat

Hausmeister

       13.958,01  

Miete 2

 

 

an Sprinkenhof

über Bezirksamt

 

 

 

 

 

 

7.441,18

Unterhaltsreinigung

          1.099,67  

Miete 2

Notbereitschaft/Störungsdienst

          5.301,40  

Miete 2

Prüfungen, Inspektionen, Wartungen

          7.962,72  

Miete 2

Instandsetzung laufend

          6.982,15  

Miete 2

Erneuerung

       30.495,97  

Miete 2

Management, Verw., Kosten d. Gesell.

       23.494,10  

Miete 2

Haftpflichtversicherung

               53,70  

Nebenkosten

 

 

an Sprinkenhof

über Bezirksamt

 

 

 

 

 

 

1.356,09

Gebäudeversicherung/Feuerprämie

          2.148,25  

Nebenkosten

Gebäudeversicherung/Sturmprämie

          1.074,12  

Nebenkosten

Grundsteuer

       10.741,25  

Nebenkosten

Gehwegreinigungsgebühren

             268,53  

Nebenkosten

Niederschlagsgebühren

             644,47  

Nebenkosten

llgebühren

          1.342,66  

Nebenkosten

Fassadenreinigung

          1.587,92  

Nebenkosten

 

 

an Sprinkenhof

über Bezirksamt

 

 

 

2.319,42

Gartenpflege

          2.461,28  

Nebenkosten

Winterdienst

             357,28  

Nebenkosten

Wasser

          3.572,82  

Nebenkosten

Gas

          5.398,93  

Nebenkosten

Fensterreinigung

          7.467,92  

Nebenkosten

Allgemeinstrom

          6.986,85  

Nebenkosten

Reinigung der eigenen Flächen

       25.000,00  

direkt

kann nur der

Träger beantworten

 

3.050,00

Eigener Stromverbrauch

          5.000,00  

direkt

Tk-Kosten

          1.800,00  

direkt

IT-Kosten (Netzwerk etc.)

          4.800,00  

direkt

Summe pro Jahr

     170.000,00  

 

Summe pro Monat

    14.166,67  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Petitum/Beschluss

 

ohne

 

 

Anhänge

 

keine

      

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