21-2917

Bündnis für den Rad- und Fußverkehr

Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
28.04.2022
Ö 5.3
Sachverhalt

In der Sitzung der Senatskommission für Klimaschutz und Mobilitätswende am 14.04.2022 wurde der finale Text für die Fortschreibung des Bündnisses für den Rad- und Fußverkehr (Anlage) für den Versand an die Bezirksversammlungen bzw. die bezirklichen Hauptausschüsse freigegeben.

Nach der Vorstellung des Bündnistextes in allen sieben bezirklichen Verkehrsausschüssen zwischen Dezember 2021 und Januar 2022 waren schriftliche Stellungnahmen aus den drei Bezirksverammlungen Hamburg-Mitte, Altona und Eimsbüttel eingegangen, die im Einzelnen geprüft und abgewogen wurden; eine Rückmeldung an die Bezirksversammlungen Hamburg-Mitte und Altona ist dazu bereits erfolgt, die Rückmeldung an die Bezirksversammlung Eimsbüttel ist noch in Arbeit. Im gesamten Abstimmungsprozess mit den Bündnispartnern, den bezirklichen Gremien und den Verbänden wurden ca. 800 Hinweise und Anmerkungen geprüft und abgewogen. Der Bündnistext hat dadurch deutlich gewonnen und stellt im Ergebnis eine umfassende und abgestimmte strategische Grundlage für die Rad- und Fußverkehrsförderung in Hamburg dar.

 Die Unterzeichnung ist voraussichtlich für Mitte Mai vorgesehen. Da auch – wie bereits im Jahr 2016 – die Vorsitzenden der Bezirksversammlungen zu den Unterzeichnenden gehören, bitte ich hiermit die Bezirksversammlungen bzw. die Hauptausschüsse um Kenntnisnahme des beigefügten Bündnistextes bis zur 19. KW. Gegenüber der im Dezember / Januar vorgestellten Fassung haben sich nur einige wenige Änderungen im Rahmen der bereits bekannten Struktur ergeben, überwiegend redaktioneller, aktualisierender oder präzisierender Art.

 

Petitum/Beschluss

:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

Anhänge

Fortschreibung des Bündnisses für den Rad- und Fußverkehr