Bezirksversammlung Eimsbüttel online Drs. 20-2140, Beschluss der BV vom 23.02.2017
Aus dem o.g. Beschluss (Anlage 1) erging der Auftrag an die Vorsitzende der Bezirksversammlung, im Hauptausschuss über die Sachstände und Informationen zum Thema Live-Stream der Sitzungen der Bezirksversammlung anderer Bezirke zu berichten.
Hamburg- Mitte:
In Hamburg-Mitte wurde eine Übertragung durch ein privates Online-Portal HH-Mittendrin im Zusammenhang mit seiner journalistischen Tätigkeit durchgeführt. Dieses Portal hat seine Aktivitäten in 2015 eingestellt.
Altona:
In Altona gab und gibt es keine vom Amt oder der BV initiierten Videoaufnahmen bzw. Videoübertragungen. Ein privates Online-Portal http://www.altona.info/ hat in der Vergangenheit im Zusammenhang mit seiner journalistischen Tätigkeit Videoaufnahmen von (Teilen von) Sitzungen der Bezirksversammlung und bedeutsamen Ausschusssitzungen gemacht und als Konserve oder auch per Live-Stream im Internet veröffentlicht. Der Privatanbieter hat seine gesamten Aktivitäten eingestellt. Die letzte veröffentlichte Aufnahme einer Bezirksversammlung stammt vom November 2015.
Hamburg-Nord:
Nach früher Antragstellung im April 2011 wurde das Thema im HA mehrfach vertagt. Im Februar 2012 wurde in einer Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis einer Klärung der technischen Voraussetzungen und der zu erwartenden Kosten vorgelegt (Anlage 2). Nach erneuter Antragstellung im September 2014 und mehrfacher Vertagung im Hauptausschuss wurde der Antrag nach Beschlussvorlage des Bezirksamtes Hamburg-Nord (Anlage 3) und dessen Annahme im November 2015 zurückgezogen, andere Anträge zum Thema Live-Stream abgelehnt oder für erledigt erklärt (Anlage 4). Im März 2017 wurde Antrag auf eine bezirksübergreifende Befassung mit dem Livestreaming der Bezirksversammlungen gestellt, der in den Hauptausschuss überwiesen und vertagt wurde (Anlage 5).
Wandsbek:
In Wandsbek wurde nach ausgiebiger Debatte ein entsprechender Antrag Drucksache 20-1009 der Bezirksversammlung Wandsbek im Hauptausschuss vom 27.04.2015 abgelehnt (Anlage 6). Allerdings hat sich die GRÜNE-Fraktion dazu entschlossen, eigene Wortbeiträge aufzunehmen und auf der Internetseite der Bezirksfraktion Wandsbek zu veröffentlichen.
In der Anfrage Drucksache 20-0776.1 vom 12.03.2015 (Anlage 7) wurden datenschutzrechtliche Sachverhalte im Vorwege geprüft.
Harburg:
Ein im Mai 2015 gestellter Prüfantrag wurde nach Befassungen im Hauptausschuss für erledigt erklärt (Anlage 8). In der Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 24.01.2017, Drs. 20-2037 (mit Ergänzung aus Drs. 20-2069) wurde die Bezirksverwaltung aufgefordert, ein konkretes Umsetzungskonzept für einen Modellversuch zu entwickeln (Anlage 9). Eine Vorlage steht noch aus.
Datenschutz:
Zu den datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen nachfolgende Ausführungen der bezirklichen und des hamburgischen Datenschutzbeauftragten (Anlage 10):