Betonteile als Meilensteine

01.03.2023

Lfd. Nr. 199 (21)

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Jörg Pillatzke (AfD-Fraktion)

Betonteile als Meilensteine

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Sachverhalt:

Durch Pressemitteilungen wurde bekannt, dass der Bezirk Eimsbüttel plant oder bereits umgesetzt hat, dass die grüne Wegeverbindung im Bezirk durch sogenannte Meilensteine gekennzeichnet werden soll. Hier wurden graue Betonteile (die dann noch bemalt werden sollen) bislang grob im Bezirk verteilt. Nach Angaben in der Presse sollen so bis zu 46 Betonteile verteilt werden. Die Kosten sollen dabei 70.000 € betragen.

Hierzu haben wir einige Fragen:

1. Treffen die Angaben in der Presse zu? 46 Betonteile für 70.000 €?

Es sind 48 Betonteile für ca. 70.000 Euro (68.182,22 € brutto, Herstellung, Lieferung und Einbau).

2. Welche Behörde ist für diese Maßnahme zuständig und verantwortlich? Welche Behörde bezahlt diese Maßnahme?

Zuständig für die Maßnahme ist die BUKEA – alle zwölf Landschaftsachsen der Stadt sollen nach und nach kilometriert werden.

3. Wie soll man es sich vorstellen, dass diese Betonteile die Wegeverbindung als Kilometrierung kennzeichnet?

Die Betonteile erhalten noch eine Beklebung mit Alu-Dibondplatten, auf denen die Kilometrierung angezeigt wird (in Form von 200-Meter-Schritten). Diese Platten werden momentan vorbereitet.

4. Wer ist für die Pflege der Steine verantwortlich?

Die Unterhaltungsabteilung bei E/MR ist für die Pflege zuständig.

5. Wurde diese Maßnahme durch einen Beschluss in der Bürgerschaft oder Bezirksversammlung genehmigt?

Es ist kein Beschluss bekannt.

6. Wenn nicht, kann man diese Maßnahme noch verhindern?

Die Meilensteine wurden bereits eingebaut und die Alu-Dibondplatten befinden sich bereits im Druck.

ohne

keine

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