Austausch und Ersatz von Verkehrsschildern II
20.02.2018
Lfd. Nr. 141 (20)
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel,
Lutz Schmidt (FDP)
Austausch und Ersatz von Verkehrsschildern II
Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Vor gut einem Jahr hatte ich bereits einmal zu diesem Thema eine Kleine Anfrage gestellt. Am 16. Januar 2017 (Lfd. Nr. 107(20)) wurde mir unter anderem mitgeteilt, dass an der „Julius-Vosseler-Straße / Koppelstraße – Mittelinsel VZ 222-20 wurde mit Pfosten ca. 40 mal zwischen 2014 und 2016 ersetzt“.
Dies voraus geschickt frage ich den Bezirksamtsleiter:
(1) Wie häufig musste das Verkehrszeichen an der oben benannten Stelle im Kalenderjahr 2017 ausgetauscht beziehungsweise ersetzt werden?
Es werden über einzelne Schilderstandorte im Bezirk Eimsbüttel keine Statistiken geführt. Schätzungen zufolge wurde das Schild im Jahr 2017 ca. fünfzehnmal erneuert.
(2) Hat es nach meiner Anfrage vom Januar 2017 seitens des Bezirksamtes Anstrengungen gegeben, die missliche Lage dort zu beenden? Falls ja: Welcher Art? Falls nein: Warum nicht?
Nein, aufgrund polizeilicher Unfall- und Schadensmeldungen ist die Situation der Straßenverkehrsbehörde bekannt. Der Straßenverkehrsbehörde obliegt dabei auch die Zuständigkeit zur Anordnung von Verkehrszeichen. Derzeit wird durch die Verkehrsdirektion (VD) die Änderung der vorhandenen Beschilderung geprüft. Durch den Bezirk oder Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer erfolgt lediglich die bauliche Umsetzung.
(3) Im Zuge der Umbaumaßnahmen im Rahmen der Busbeschleunigung des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer sind auch neue Verkehrszeichen aufgestellt worden, die häufiger ersetzt werden mussten („Gärtnerstraße / Höhe Hausnummer 10 – Mittelinsel VZ 605-30 wurde mit Pfosten ca. 30 mal zwischen 2014 und 2016 ersetzt“ und „Hoheluftchaussee / Ecke Gärtnerstraße – Mittelinsel VZ 211-10 wurde mit Pfosten ca. 15 mal zwischen 2014 und 2016 ersetzt“) Wie lief es an diesen neuralgischen Punkten im Kalenderjahr 2017? Wie häufig mussten diese Verkehrsschilder ersetzt werden?
Es werden über einzelne Schilderstandorte im Bezirk Eimsbüttel keine Statistiken geführt. Jedoch lässt sich feststellen, dass sich die Lage an den genannten Kreuzungen deutlich entspannt hat. Im Jahr 2017 wurden die genannten Schilder in deutlich geringerem Maße beschädigt.
(3a) Hat es seitens des Bezirksamtes Anstrengungen gegeben, die missliche Lage an diesen beiden Orten zu beenden? Falls ja: Welcher Art? Falls nein: Warum nicht?
siehe Pkt. (2)
(4) Gab es im Kalenderjahr 2017 weitere Stellen, an denen das Bezirksamt Eimsbüttel gehäuft Verkehrsschilder auswechseln beziehungsweise ersetzen musste? (Bitte Kreuzung / Straßenabschnitt genau auflisten und Anzahl sowie Art der ersetzten Schilder aufführen.)
Nein.
ohne
keine