21-1466

Aufstellung von Granit-Stelen in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen

Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG

Sachverhalt

16.10.2020

Lfd. Nr. 92 (21)

 

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Andreas Stonus (CDU-Fraktion)

 

Aufstellung von Granit-Stelen in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen

 

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

 

 

 

Sachverhalt:

Zurzeit werden im gesamten Bezirk Eimsbüttel vermehrt Granit-Stelen an den Straßenrändern aufgestellt. Besonders im Bereich Schleswiger Damm gegenüber dem Roman-Zeller-Platz findet man diese Stelen am Straßenrand neu platziert. Auch in der Frohmestrasse und Suhmweg wurden diese Stelen aufgestellt, obwohl dort weder ein Parkdruck noch andere Behinderungen vorhanden sind.

 

Vor diesem Hintergrund wird die Bezirksamtsleitung gefragt:

 

  1. Warum werden diese Stelen in großer Anzahl auf kurzen Strecken
    aufgestellt (inhaltliche Begründung)?

 

Im Bereich der Tiefbauflächen werden die Granitstelen zum Schutz des Wegekörpers (Geh- und Radwege, Gräben, Grünflächen etc.) aufgestellt.

Die Notwendigkeit zur Aufstellung, insbesondere in größerer Anzahl entlang von Gehwegen, kann sich auch aus dem Schutz der Verkehrsteilnehmer ergeben. Dies erfolgt grundsätzlich in Abstimmung mit den zuständigen Polizeikommissariaten. Die Entscheidung obliegt dem Wegebaulastträger.

 

  1. Nach welchen Kriterien werden diese Stelen aufgestellt?

 

Maßgebliche Kriterien sind der Schutz des Wegekörpers (Gräben, unbefestigte Nebenflächen etc.), der Verkehrsteilnehmer (Fuß- und Radfahrer, Schulwegsicherung) und der Schutz von Neuanpflanzungen (Baumschutz).

 

  1. Welche Kosten würden für diese Granit-Stelen in einer Variante aus Holz pro Stück in Euro anfallen?

 

Der Großteil der Kosten entsteht durch Anfahrt und Arbeitslohn. Nur einen kleinen Anteil machen hierbei die Materialkosten aus. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass die Granitstelen, gegenüber den Holzpfosten robuster und langlebiger sind, und somit im weiteren Unterhaltungsaufwand günstiger sind. Pauschale Kosten können nicht genannt werden, da dies vom Ausschreibungsergebnis bzw. von dem angesetzten Qualitätsstandard abhängig ist.

 

  1. Gibt es einen Aufstellungsplan für diese Granit-Stelen in den Stadtteilen Lokstedt, Niendorf, Schnelsen? Falls ja, wie sieht dieser genau aus?

 

Nein, es handelt sich hier um Einzelfallentscheidungen, welche sich nach dem erforderlichen Bedarf in der Örtlichkeit richten.

 

 

Petitum/Beschluss

 

ohne

 

Anhänge

 

keine