Aufenthaltsqualität in der Grelckstraße im Dialog verbessern
Letzte Beratung: 19.02.2024 Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen Ö 17.3
Die Grelckstraße ist als Einkaufs- und Wohnstraße im Herzen Lokstedts ein Ort vielfältiger Möglichkeiten und Begegnungen. Gleichzeitig ist es richtig und wichtig, über eine weitere Aufwertung der Straße nachzudenken.
Dies ist insbesondere im Rahmen des „Runden Tisches Grelckstraße“ geschehen, der im Jahr 2019 von der Bezirkspolitik ins Leben gerufen wurde. Mit dem anschließend auf Beschluss der Fraktionen von Grünen und CDU eingesetzten „Verkehrslabor Grelckstraße“ wurden in dem Straßenzug ab Herbst 2021 neue Regelungen für den Verkehr erprobt. Das „Verkehrslabor Grelckstraße“, angelegt auf zwei jeweils fünfmonatige Abschnitte, hat allerdings viel Kritik erfahren – sowohl von den unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürgern als auch von den in der Grelckstraße ansässigen Gewerbetreibenden. Dabei ist auch bei den Betroffenen vor Ort einiges an Vertrauen in die Redlichkeit politischen Handelns verloren gegangen.
Bei einer im März 2022 von Gewerbetreibenden der Grelckstraße durchgeführte Kundenbefragung sprachen sich gut 60% der über 900 Abstimmenden dafür aus, dass sich alle Verkehrsarten die Fläche wie bisher teilen sollen. Dies muss die Kommunalpolitik ernst nehmen.
Auch nach Auffassung der Polizei, vorgetragen auf der Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt/Niendorf/Schnelsen am 20.11.2023, ist der Verkehrsversuch schlichtweg »gescheitert« mit dem Hinweis: »Die Umsetzung habe sich als nicht praktikabel erwiesen.«
Dies ist allerdings für die Kommunalpolitik kein Anlass, sich auszuruhen, sondern das ursprüngliche Ziel, welches auf Initiative der SPD-Fraktion im April 2019 mit der Einberufung des „Runden Tisches“ formuliert worden war, erneut aufzugreifen, nämlich »ob und in welcher Form eine Attraktivitätssteigerung der Grelckstraße im Sinne einer Aufwertung der Aufenthalts- und Einkaufsqualität unter Berücksichtigung der Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner und der Gewerbetreibenden kurz- und langfristig möglich ist« (Drucksache - 20-3637).
Mit Blick auf den weitgehend unfruchtbaren Verlauf des „Verkehrslabors“ sollte versucht werden, gemeinsam mit den Gewerbetreibenden und interessierten Anwohnenden über die Gestaltung der für die Nahversorgung der Menschen in Lokstedt so wichtigen Straße zu sprechen und auftretende verkehrliche Probleme ohne erhobenen Zeigefinger im Sinne aller Verkehrsteilnehmer zu lösen.
Beschluss:
Die Bezirksamtsleitung wird gebeten, mit den Gewerbetreibenden der Grelckstraße und interessierten Anwohnenden in einen Dialog einzutreten mit dem Ziel, die Aufenthalts- und Einkaufsqualität der Straße zu verbessern. Die bei den Beratungen des „Runden Tisches Grelckstraße“ und in der ersten Phase des “Verkehrslabors“ gewonnenen Erkenntnisse sollen dabei berücksichtigt werden.
Im Rahmen dieses Dialog- und Prüfungsprozesses sollen insbesondere
Bei möglichen baulichen Veränderungen sind die zuständigen Polizeidienststellen sowie die Feuerwehr und das Fachamt Management des öffentlichen Raums einzubeziehen.
Über die Ergebnisse soll der Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen (RaLoNiS) in öffentlicher Sitzung informiert werden. Zusätzlich wird das Bezirksamt gebeten, ein Webportal bzw. ein Funktionspostfach einzurichten, um die Menschen in Lokstedt an dem Diskussionsprozess zu beteiligen. Darüber hinaus sollen, um die Belange der Bürgerinnen und Bürger zu achten, keinerlei bauliche Maßnahmen oder andere Anpassungen vorgenommen werden, bevor der Dialog- und Prüfungsprozess abgeschlossen und dem RaLoNiS vorgestellt wurde.
Ernst Christian Schütt und SPD-Fraktion Eimsbüttel
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