Alternativantrag zu Drs 21-3956 – Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungs-audit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel

Alle Verkehrsteilnehmenden sind immer auch Fußgänger*innen, bzw. Nutzer*innen der Fußwege. Zufußgehen ist die ressourcensparendste und günstigste Fortbewegungsmethode. Bei Neu- und Überplanungen sollten Straßenräume daher insbesondere in Ballungsgebieten immer von außen nach innen, von den Nebenflächen zur Fahrbahn hingedacht und geplant werden.

Viele Fußwege in Eimsbüttel sind in die Jahre gekommen, zu schmal oder weisen Unebenheiten auf, die zu Stolperfallen werden können. Hinzu kommt stellenweise eine fehlende oder nicht ausreichende Beleuchtung. Das birgt besonders für ältere Menschen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Gefahren.

1. Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, baldmöglichst bei der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) einen Referenten/eine Referentin der BVM und/oder der Hamburger Verkehrsanlagen GmbH in den Ausschuss für Mobilität einzuladen, um über die folgenden Punkte zu berichten:

1.  Jährliches Budget und Ressourcen insgesamt zur Erneuerung und zum Ausbau der Beleuchtung der Nebenflächen im Bezirk Eimsbüttel.

2.  Bautechnische Möglichkeiten (Fundamente, Form der Lichtmasten in Abhängigkeit zur Lage im Querschnitt), um eine bestmögliche Ausleuchtung der Gehwege zu gewährleisten, ohne dass Anwohnende in ihrer Nachtruhe über Gebühr gestört werden.

3.  Möglichkeiten gezielterer Ausrichtung der Beleuchtung mit LED-Leuchtmitteln oder anderer technischer Hilfsmittel.

2. Die Bezirksamtsleiterin wird gebeten, umgehend ein zeitlich befristetes Projekt zu initi­ieren, dass die folgenden Punkte umfasst:

1. Die aktive Sammlung von Meldungen über schlecht/unzureichend beleuchtete Geh­wege im Bezirk. Hierbei sind mindestens die folgenden Stakeholder zu beteiligen:

–      die Wegewarte des Bezirksamtes Eimsbüttel

–      Fuß e.V.

–      Der Senioren- und der Inklusionsbeirat der Bezirksversammlung Eimsbüttels

–      der Ausschuss für Mobilität (AM) der BV Eimsbüttel

–      die interessierte Öffentlichkeit. Hierzu soll über intensive Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes zur Meldung von schlecht/unzureichend beleuchteten Gehwegen über eine eindeutige Meldeadresse (E-Mail/postalisch/telefonisch) aufgerufen werden. Diese Meldemöglichkeit (z.B. über die Wegewarte) sollte dauerhaft be­stehen bleiben.

2. Anhand der dann vorliegenden Daten sollen, in Abstimmung mit der Hamburger Verkehrsanlagen GmbH, durch die Wegewarte des Bezirksamtes baldmöglichst zielgerichtete Audits der Beleuchtung der gemeldeten Gehwege durchgeführt werden. Im Rahmen dieser Audits sollen zugleich auch der bauliche Zustand dieser Wege, deren lichte Breiten sowie die Sichtbeziehungen überprüft werden, um Synergieeffekte zu erreichen. Ziel der Auditergebnisse sollen sowohl Sofortmaßnahmen wie z.B. Vegetationsrückschnitte oder die Beseitigung von Gefahrenstellen sein, als auch mittelfristige Maßnahmen wie die technische Verbesserung der Beleuchtungssituation.

Über den Stand des Projekts und der Ergebnisse der folgenden Audits ist im Ausschuss für Mobilität (AM) regelmäßig zu berichten.

Robert Klein, Kathrin Warnecke und GRÜNE-Fraktion

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