Protokoll
Sitzung des Fachausschusses für Bauangelegenheiten vom 23.07.2025

Ö 1

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.

Ö 2 - 22-0424

Jahresbericht 2024

Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen bedanken sich für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltunghrend des Berichtszeitraums.

 

Frau Westberg merkt an, dass aus Sicht ihrer Fraktion zu viele Eigenheime gebaut werden, während wegen der vielen Wohnungssuchenden und Wohnungslosen eigentlich mehr in den Geschosswohnungsbau investiert werden sollte. Man befürworte daher den „Hamburger Weg“, der auch eine Reduzierung der Baukosten zum Ziel habe und sich deshalb vermehrt im Bauausschuss widerspiegeln sollte, indem entsprechende Anträge vorgelegt werden.

 

Herr Schütze verweist in redaktioneller Hinsicht darauf, dass in dem Bericht (wiederholt) auf Projekte hingewiesen werde, die bereits beschlossen worden seien, was dann nicht den aktuellen Stand wiedergebe. Hierauf sollte künftig ein aufmerksamer Blick gerichtet werden. Zudem bittet Herr Schütze um Informationen zur Stellenbesetzung in der Bauprüfabteilung unter besonderer Berücksichtigung des in dem Bericht erwähnten Sachverhalts, dass die Aufgaben eher zurückgegangen seien, es aber gleichzeitig (nach wie vor) eine hohe Arbeitsbelastung gebe.

 

Herr Wehmann bestätigt, dass sich im Berichtszeitraum zunächst die Antragslage entspannt habe, es hier aktuell aber auch wieder einen Aufwuchs gebe. Zudem habe es große Probleme mit der neuen Software gegeben, was viel (technische) Arbeit verursacht habe. Dieses habe sich mittlerweile aber eingespielt. Tatsächlich seien auch Stellen neubesetzt worden, es habe aber auch meist altersbedingte Abgänge gegeben. Zudem beanspruche die Einarbeitung der neuen Kolleginnen und Kollegen durch wenige Erfahrene oft eine lange Zeitdauer.

 

Der Fachausschuss für Bauangelegenheiten nimmt Kenntnis.

Ö 3

Verschiedenes

Herr Dr. Dahms informiert darüber, dass er seine Fragen zu bestimmten Vorhaben (siehe TOP 2 der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2025) zwar bereits formuliert habe, diese aber noch nicht an alle Fraktionen, wie es vereinbart worden war, übermittelt worden seien.

 

Herr Wegner äert, dass seine Fraktion die Fragen bereits erreicht hätte, es aber zu den Ausführungen keine weiteren Anmerkungen gebe.

 

Herr Schütze bittet Herrn Dr. Dahms, die Fragen an alle Fraktionen und ihre baupolitischen Sprecherinnen und Sprecher zu übersenden. Nach Sichtung und eventuellen Ergänzungen könnten diese dann vereinbarungsgemäß an das Denkmalschutzamt bzw. die Behörde für Kultur und Medien (BKM) mit der erneuten Einladung eines Referenten zu den Vorhabenübermittelt werden.

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2025 -öffentlicher Teil-

Herr Dr. Dahms merkt an, dass es in TOP 2, erster Absatz, vierte Zeile, „Sachsentor 17“ (statt Sachsentor 1) heißen müsse.

 

Mit dieser korrigierenden Anmerkung wird die Niederschrift einvernehmlich genehmigt.

 

Protokollnotiz: Die Niederschrift wurde an der Stelle entsprechend korrigiert.