Herr Vlamynck begrüßt die Mitglieder des neu konstituierten Ausschusses.
Herr Krohn beantragt eine geheime Wahl.
Herr Zimmermann schlägt Herrn Krohn als Kandidaten für den Ausschussvorsitz vor.
Frau Brodbeck und Herr Zimmermannsammeln die Stimmzettel in zwei Wahlurnen ein und zählen diese im Vorraum aus.
Es wurden 13 Stimmzettel abgegeben. Auf Herrn Krohnentfallen 6 Stimmen, 7 Ausschussmitglieder haben mit Nein gestimmt. Herr Krohn ist somit nicht gewählt.
Herr Krohn beantragt eine Wiederholung der Wahl in der nächsten Sitzung.
Herr Schlüter schlägt Herrn Dietrich als Kandidaten für den stellvertretenden Ausschussvorsitz vor.
Frau Brodbeck und Herr Zimmermann sammeln die Stimmzettel in zwei Wahlurnen ein und zählen diese im Vorraum aus.
Es wurden 13 Stimmzettel abgegeben, von denen 11 auf Herrn Dietrich entfallen.Ein Mitglied hat mit Nein gestimmt. Zudem gab es eine Enthaltung.
Herr Dietrich nimmt die Wahl an und übernimmt den Sitzungsvorsitz.
Der Vorsitzende weist die neuen Mitglieder des Fachausschusses für Sport und Bildungauf ihre Eigenschaft als Amtsträger/innen und auf die Bestimmungen nach den
§§ 108e Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern
203 Verletzung von Privatgeheimnissen,
331 Vorteilsannahme,
332 Bestechlichkeit und
353 b Verletzung des Dienstgeheimnisses
des Strafgesetzbuches
sowie nach den
§§ 6 Ausübung des Mandats,
7 Verschwiegenheit und
11 Verschwiegenheit von Beschäftigten der Fraktionen
des Bezirksverwaltungsgesetzes hin.
Er weist darauf hin, dass die entsprechenden Unterlagen den Ausschussmitgliedern bereits schriftlich zugestellt wurden.
Es sind keine Fragestellenden anwesend.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich genehmigt.
Der Vorsitzendeerinnert an den Antrag seiner Fraktion, die Verwaltung zu beauftragen, über Zuwendungen an einenTräger einen bestimmten Satz an Fahrrädern anzuschaffen und die Räder mit einem Anhänger für den Verkehrsunterricht an die Schulen zu bringen (Drs. 21-1970). In dem vorliegenden Bericht wird und eine alternative Lösung präsentiert.
Er fragt, ob die im Bericht bezeichnete Stiftung plant, für jeden Jahrgang erneut Fahrräder zu finanzieren, oder ob diese einmal angeschafft und an den jeweiligen Schulen verbleiden sollen.
Herr Gruber weist darauf hin, dass die „Fahrradretter“gespendete Räder reparieren und kostenlos an Geflüchtete weitergegeben. Dies könnte eine weitere Möglichkeit sein, Räder für bedürftige Kinder zu beschaffen.
Auch eine Beschaffung über den Schulverein sei denkbar. Den Schulen sollte freigestellt sein, auf welchem Weg sie die Versorgung mit Rädern organisieren.
Herr Kuveckeberichtet, dass andernorts Sponsoren Räder finanzieren, die an den betreffenden Schulen verbleiben. Da der Verkehrsunterricht erst im vierten Schuljahr beginnt, ist an den Grundschulen nur jeweils ein Jahrgang betroffen. Für den Kreiselternrat ist die Fahrradausstattung kein grundsätzliches Problem. Üblicherweise bringen die Verkehrslehrenden einige Fahrräder in einem Anhänger mit, so dass für diesen Zweck keine weiteren Gelder eingesetzt werden müssen.
Im Übrigen müsste geklärt werden, wer dieangeschafften Räder und ggf. den Anhänger wartet.
Herr Gündogan schlägt vor, zunächst die Sozialdezernentin zu bitten, in der nächsten Sitzung über ihrebisher geführten Gesprächemit weiteren Grundschulleitungen zu berichten.
Auch Herr Woller spricht sich für eine Vertagung aus. Inzwischen soll die Verwaltung prüfen, ob der Antrag der CDU umgesetzt wird oder alle Grundschulen mit Rädern ausgestattet werden sollen.
Der Fachausschuss beschließt einstimmig, den Antrag der CDU (Drs. 21-1970) und den vorliegenden Bericht aus dem Hauptausschuss (Drs. 21-1970.01) auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.
Zu diesem TOP sollen neben der Sozialdezernentin die Schulleiterin der Grundschule Bergedorf-West und ein Referent bzw. eine Referentin der Verkehrsabteilung des PK43 eingeladen werden.
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