Es sind keine Fragen aus der Öffentlichkeit eingegangen.
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen eingellig genehmigt.
Frau Gaedicke, Herr Brandt und Herr Schneider tragen zum Thema anhand einer Präsentation vor und gehen auf thematische Fragen aus dem Plenum ein.
Frau Rabe bedankt sich für die Präsentation und begrüßt das vorgestellte Projekt. Die Natur könnte so erlebbarer gemacht und gleichzeitig geschützt werden.
Herr Capeletti begrüßt die vorgestellten Ideen und würde sich über eine Umsetzung freuen.
Auf Nachfragen zur zeitlichen Planung und Priorisierung der Maßnahmen teilt Frau Gaedicke mit, dass die Ausführungsplanung noch ausstehe und in enger Abstimmung mit dem Bezirk erfolgen solle. Die Einrichtung der neuen Stege habe Priorität und könnte wahrscheinlich ab 2023 realisiert werden. Des Weiteren werde dort priorisiert, wo akuter Bedarf zum Beispiel in artenschutzfachlicher Hinsicht bestehe. Alle sieben Bezirke sollen zudem gleichmäßig berücksichtigt werden.
Herr Froh fragt zu den geplanten Stegen am Eichbaumsee außerdem, ob diese als Badestege geplant vorgesehen sind und ob sie nicht zu dicht an der Fahrrinne liegen.
Herr Brandt antwortet, dass die Dove Elbe kein Badegewässer sei und die Stege deshalb auch offiziell keine Badestege seien. Zudem werden die geplanten Stege uferparallel und dichter am Ufer liegen als die vorhandenen, sodass kein Konflikt zur Fahrrinne entstehen sollte.
Herr Schneider erklärt, dass der Begriff „Schwimmsteg“ sich nicht auf die Nutzung sondern auf die Bauart der Stege beziehe, da diese Stege schwimmen und nicht mit Stelzen im Wasser stehen.
Folgende Fragen wurden zudem vorab von der CDU-Fraktion eingereicht:
- Wer ist nach der Einrichtung der Schwimmstege für die Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht zuständig?
- Stehen für die Unterhaltung und Pflege ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung?
- Wurden alle zuständigen Behörden/ Verwaltungen für die Einrichtung der Schwimmstege beteiligt; z.B. die Wasserschutzpolizei, ob die Badestege weit genug von der Fahrrinne sind und eine Behinderung der Berufsschiffahrt und Freizeitsport; sowie Gefährdung der Badegäste ausgeschlossen ist?
Frau Gaedicke antwortet, dass die Ausführungsplanung und die Umsetzung in enger Absprache mit dem Bezirk erfolgen werden. Es soll mit dem Bezirk eine Kooperationsvereinbarung geschlossen werden und die BUKEA werde für die ersten drei Jahre eine „Erstpflege bzw. Erstunterhaltung“ übernehmen. Da es sich beim Eichbaumpark um eine gewidmete Grünanlage handele, werden die umzusetzenden Maßnahmen in das Erhaltungsmanagement Grün mit einfließen. Damit solle eine langfristige Unterhaltung sichergestellt werden. Die Beteiligung im Sinne der letzten Frage werde im Rahmen der Ausführungsplanung durchgeführt.
Herr Dr. Kloth und Frau Bienhaus tragen zur bezirklichen Struktur, den Klimamitteln 2021 und zu den Maßnahmen 2021 aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept (IKK) anhand einer Präsentation vor und beantworten Verständnisfragen.
Herr Zaum erinnert sich an eine Vorstellung eines Konzeptes der Umweltbehörde vor 6 Jahren zum Thema Klimawandel in der Stadt. Er wünscht, dass diese Präsentation erneut im Umweltausschuss gezeigt wird, da hier schon viele Maßnahmen enthalten waren. Zudem habe es auch in der Vergangenheit eine Initiative zur Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen gegeben.
Herr Dr. Kloth antwortet, dass sich in der Klimaanpassung auch neue Entwicklungen ergeben haben. Die Präsentation könne gegebenenfalls mit aktuellem Stand gezeigt werden, auch in der BUKEA entstehe derzeit eine neue Leitstelle für die Klimaanpassung. Die heute vorgestellten Maßnahmen beträfen den Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes. Er weist darauf hin, dass der Klimaplan auch die Maßnahmen der anderen Behörden enthalten werde.
Frau Lühr fragt unter dem Aspekt der nachhaltigen Veranstaltungen, ob für den Kultursommer im Bergedorfer Schloßpark vom 15.07.-15.08. der Strom von Hamburg Energie bezogen werden kann.
Herr Dr. Kloth begrüßt den Vorschlag.
S. TOP 4
S. TOP 4
S. TOP 4
Frau Lühr fragt, ob die finanziellen Mittel für Pflege der Naturschutzgebiete gleich geblieben sind. Außerdem möchte sie wissen, welche Maßnahmen im Bezirk Bergedorf im Rahmen der Maßnahmen des Naturcents durchgeführt wurden.
Herr Charles bejaht die erste Frage und sagt eine Antwort zur zweiten Frage zu Protokoll zu.
Protokollnotiz:
Im Naturcent wurden bisher folgende Maßnahmen umgesetzt:
nachrichtlich: aufgrund der fortgeschrittenen Vegetationsperiode kann diese Maßnahme erst im Frühjahr 2022 umgesetzt werden.
Der Umweltausschuss nimmt den Tätigkeitsbericht zur Kenntnis.
Herr Charles trägt zu den Spielplätzen anhand von Präsentationen vor.
Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen.
Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen.
Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen.
Herr Froh schlägt vor, den gesamten Bereich für das Parken zu sperren, damit die freie Fläche für freies Spiel genutzt werden kann. Die Fläche sei ohnehin nicht als Stellplatz ausgewiesen.
Herr Charles teilt mit, dass dies grundsätzlich möglich sei. Da es hier jedoch wahrscheinlich auch gegenläufige Interessen gebe, bittet er um weitere Meinungen aus dem Ausschuss.
Frau Bendt-Soetedjo spricht sich dafür aus, die Spielfläche zu vergrößern.
Auch Frau Rabe spricht sich für den Vorschlag von Herrn Froh aus.
Da es keine gegenläufigen Meinungen aus dem Ausschuss gibt, wird Herr Charles den Vorschlag umsetzen.
Folgende Fragen wurden vorab eingereicht:
„Gibt es besondere Vorschriften, wie die ausgewiesenen Badeseen bei Untiefen und Abbrüchen mit Bojen abgesichert werden müssen?“ (CDU)
Herr Charles teilt mit, dass es lediglich eine Empfehlung zur Entfernung der Abbruchkanten gebe. Beim Allermöher See liege diese Kante jedoch nach einem seichten Abfall erst bei einer Tiefe von 2m. Die Bojen seien nur Anhaltspunkte, auch hier gebe es keine Verpflichtung. Im Allermöher See seien diese bei einer Tiefe von 1,50m, also noch vor der Abbruchkante. Am See Hinterm Horn dienen die Bojen auch der Eingrenzung des Schwimmbereiches und dem Naturschutz.
„Könnte die Geschichtstafel "Lohbrügge Nord" Ecke Binnenfeldredder/Habermannstr. im Zuge der Neugestaltung etwas näher am Gehweg platziert werden oder 2 Platten als Zugang zur Tafel verlegt werden?“ (SPD)
Herr Charles teilt mit, dass Kontakt mit dem Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) aufgenommen wurde und der LSBG dieses Anliegen im Rahmen der gesamten Baumaßnahme prüfen werde.
„Der Lohbrügger Dorfplatz mit den 7 Linden Ecke Binnenfeldredder/Leuschnerstr. ist in schlechtem Pflegezustand. Ist eine Neugestaltung als einladender Platz mit Sitzmöglichkeiten und Bepflanzung bereits geplant oder in absehbarer Zeit umsetzbar?“ (SPD)
Hierzu schlägt Herr Charles einen Ortstermin vor, um die Situation vor Ort besser bewerten zu können. Ein Terminvorschlag werde an die Fraktionsbüros geschickt.
Ortstermin am Spielplatz Mittlerer Landweg
Herr Meyns schlägt einen interfraktionellen Prüfauftrag zur Geräuschsituation vor.
Über den Vorschlag herrscht im Ausschuss Konsens. Es gibt keine gegenläufigen Wortmeldungen. Aufgrund der fortgeschrittenen Uhrzeit verständigt sich der Umweltausschuss einvernehmlich darauf, das Thema als ordentlichen Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung zu behandeln.
Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2021 wird mit einer Enthaltung (CDU) einvernehmlich ohne Änderungen beschlossen.