Frau Pelch eröffnet die Sitzung mit der Frage, wer aus den Reihen der Ausschussmitglieder als Stellvertreterin bzw. Stellvertreter der Vorsitzenden des Hauptausschusses vorgeschlagen wird.
Seitens der Fraktion der SPD wird Herr Jarchow für diese Funktion vorgeschlagen. Weitere Kandidierende gibt es nicht. Herr Jarchow wird in offener Abstimmung einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses gewählt und nimmt diese Wahl an.
Es sind keine Fragenden anwesend.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Frau Schmidt-Hoffmann berichtet im Detail über Regionen, die im Bezirk Bergedorf durch das kürzliche Starkregenereignis erheblich in Mitleidenschaft gezogen wurden. Inzwischen seien auch schon diverse Fragen nach der Art der Schäden und wann diese beseitigt werden sollen, bei ihr angekommen. Es seien insgesamt viele und gravierende Schäden entstanden.
Aktuell sei man darum bemüht, auch Fremdfirmen einzusetzen und die Mittelherkunft zu klären, um die Finanzierung der Schadensbehebung abzusichern. Es sei davon auszugehen, dass die Rahmenzuweisung dafür nicht ausreiche; um zusätzliche Mittel bemühe man sich. Eine Fremdvergabe bei der Schadensbeseitigung sei angezeigt, sofern diese nicht durch eigene Kräfte (und damit zeitnah) bewerkstelligt werden könne. Hier ergäben sich aber gewisse Schwierigkeiten, weil dafür in Frage kommende Firmen begrenzte Kapazitäten hätten und nicht jederzeit zur Verfügung stehen würden.
Schäden seien an Straßen, Grünanlagen sowie im Forst- und Gewässerbereich entstanden. Bei den Grünanlagen seien Schäden, deren Beseitigung wohl mit einem sechsstelligen Schadenbetrag zu beziffern sind, vor allem in Lohbrügge festzustellen. In Bergedorf und in den Vier- und Marschlanden würden sich diesbezügliche Schäden in Grenzen halten. Insgesamt müssten diese aber kurzfristig behoben werden, weil auch die Verkehrssicherheit davon abhängig sei.
Herr Froh bittet um kurzfristige Maßnahmen an den von Schäden betroffenen „Hotspots“ durch die Stadtreinigung Hamburg (SRH) in Zusammenarbeit mit dem Fachamt Management des öffentlichen Raums (MR), was von Frau Schmidt-Hoffmann zugesagt wird.
Herr Emrich spricht sich, gerade auch im Hinblick auf wiederkehrende Starkregenereignisse, dafür aus, bei der Schadensbeseitigung nicht nur eine 1:1-, sondern eine „größere Lösung“ zu wählen, auch wenn diese zeitintensiver und kostenträchtiger sei.
Frau Schmidt-Hoffmann bestätigt, dass der Heckkatenweg bezirklicherseits schon nach dem letzten großen Regenereignis instandgesetzt wurde. Weitere Überschwemmungen kämen aber von der B5, wofür bezirksseitig keine Zuständigkeit bestehen würde. Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) habe dies aber im Blick, gleichwohl seinen eigenen Zeitplan, wann dies zeitlich angegangen werde. Klar sei, dass ein solches Regenereignis nie ganz ohne langfristige Folgen bleibe und auch eine umfassende Vorsorge nicht möglich erscheine.