Es sind keine Fragestellenden anwesend.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Die Stellungnahme wird von Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen von SPD und CDU erläutert undim Weiteren von den Ausschussmitgliedern erörtert.
Bei Ablehnung der Fraktion der Grünen wird die Stellungnahme von den Mitgliedern des Hauptausschusses mehrheitlich beschlossen. Da der Hauptausschuss von der Bezirksversammlung zu einer Beschlussfassung ermächtigt wurde, ist diese Drucksache die Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Drucksache 22-0625.
Frau Brodbeck erläutert die zunächst als Tischvorlage (kurzfristig) eingebrachte Stellungnahme der Fraktion der Grünen, die im Weiteren erörtert wird.
Bei Zustimmung der Fraktion der Grünen und Enthaltung der Linke-Fraktion wird diese mehrheitlich von den Mitgliedern des Hauptausschusses abgelehnt.
Die Einladung wird wie vorgeschlagen beschlossen.
Die Einladung wird wie vorgeschlagen beschlossen.
Die Einladung wird wie vorgeschlagen beschlossen.
Die Einladung wird wie vorgeschlagen beschlossen.
Die Einladung wird wie vorgeschlagen beschlossen.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der öffentliche Teil der Niederschriften wird einvernehmlich genehmigt.