Die Tagesordnung wird einvernehmlich wie vorgelegt gebilligt.
Herr Mirbach bittet um Einladung von ReferentInnen des Hamburger Straßenmagazins Hinz&Kunzt zum Thema „Housing First“ in den Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration.
Herr Froh regt die Einladungen von VertreterInnen des Landeskriminalamtes in Bergedorf zum Thema "Polizeiliche Kriminalstatistik" in den Fachausschuss für Verkehr und Inneres
an.
Herr Emrich plädiert für die Einladung von VertreterInnen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zum Thema "Mountainbike" in den Umweltausschuss.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von ReferentInnen wie vorgeschlagen zu.
Sitzung des Ältestenrates am 14.01.2021
Herr Gabriel berichtet aus einer Sitzung des Ältestenrates, in welcher sich die Frage nach der zukünftigen Ausgestaltung der parlamentarischen Arbeit ergeben habe. Zumindest für die Sitzungen der Bezirksversammlung werde das gegenwärtige Format als unglücklich gewertet, zumal unter den Bedingungen der zuletzt übermittelten Rechtslageneinschätzung der BWFGB.
Herr Froh fragt in diesem Zusammenhang, ob die Nutzung von TEAM als Alternative zu SKYPE in Frage komme.
Frau Kramer ergänzt, ob eventuell auch eine Einladung durch die Fraktionen möglich sei, um den Handlungsspielraum zu erweitern.
Herr von Krenski sichert eine kurzfristige Prüfung zu.
Herr Dornquast weist darauf hin, dass sich auch die Bürgerschaft am 27.01.2021 mit den künftig geltenden Rahmenbedingungen für die parlamentarische Arbeit unter Corona-Bedingungen befassen wird.
In diesem Zusammenhang bittet Herr Gabriel auch noch einmal um rechtliche Prüfung der Notwendigkeit, namentliche Abstimmungen durchführen zu müssen. Offenbar habe Herr Fleige hierzu eine andere Einschätzung kommuniziert, als die der bisherigen Praxis zugrunde liegende.
Herr Jarchow sieht vor dem Hintergrund des Bezirksverwaltungsgesetzes keine Möglichkeit einer anderen Verfahrensweise.
Herr Gabriel bittet um Abstimmung, ob der Hauptausschuss auch am 28.01.2021 anstelle der Bezirksversammlung tagen solle.
Frau Kramer fasst die Klärungsbedarfe noch einmal zusammen.
Herr Dornquast erläutert auf Nachfrage von Herrn Mirbach, reine Online-Sitzungen könnten gegenwärtig nicht gestreamt werden.
Herr Noetzel erkundigt sich nach der Einbindung der Öffentlichkeit.
Herr Dornquast verweist auf die Einsehbarkeit öffentlicher Sitzungsunterlagen und auch Niederschriften.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig bei zwei Enthaltungen der Fraktion Die Linke, für die Durchführung der Bezirksversammlung am 28.01.2021 in Form eines Hauptausschusses. Dieses gilt bis auf weiteres.
Hinzuladung RgA
Herr Froh verweist auf ein Gespräch mit der Gremienbetreuung, wonach er sich hinsichtlich der Hinzuladung des Regionalausschusses zur nächsten Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres an den Hauptausschuss wenden möge. Die Bezirksversammlung habe dies nach seiner zwischenzeitlichen Recherche aber bereits beschlossen.
Der Hauptausschuss bittet, entsprechend dem Beschluss der Bezirksversammlung zu TOP 11.3 der Sitzung am 29.10.2020 zu verfahren.
Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.
Der Hauptausschuss genehmigt einvernehmlich die Niederschrift über die Sitzung am 03.12.2020, öffentlicher Teil.