Es sind keine Fragestellenden anwesend.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.
Herr Schockreferiert ausführlich anhand einer sehr informationsdichten, dieser Niederschrift anliegenden, Präsentation über die Digitalisierung und IT in den Bezirksämtern und beantwortet im Anschluss daran gemeinsam mit Frau Niewöhner Nachfragen.
Auf eine entsprechende Frage von Frau Brodbeck erläutert Herr Schock, dass OZG-Leistungen in unterschiedlichen Verantwortlichkeiten liegen würden. Es gebe insgesamt 600 Leistungsbündel, von denen einige an die Bezirke entfielen, die dann auch für die Umsetzung verantwortlich zeichneten.
Fragen und Anmerkungen von Herrn Emrich aufnehmend unterstreicht Herr Schock, dass im Bereich der Digitalisierung noch viel aufzuholen sei. Es müssten Grundlagen geschaffen werden, um auch mit anderen Ländern mithalten zu können. Im Hinblick auf die Einführung neuer Software nach Ausfall der alten verweist Herr Schock auf die – unbefriedigende – Zwangsläufigkeit, wegen der Marktsituation oft nurauf die „zweitbeste Lösung“ zurückgreifen zu können. Dieses sei nicht zuletzt auch für die Nutzerinnen und Nutzer problematisch.
Die Frage von Herrn Froh, ob bei der Digitalisierungsstrategie die Kompatibilität mit anderen Bundesländern gesucht und gefunden werde, wird von Herrn Schock bejaht.
Auf die Frage von Frau Pelch, ob geplant sei, von der in den Hamburger Behörden immer noch gängigen Software Skype for business zu einer anderen zu wechseln, antwortet Frau Niewöhner, dass ein solcher Wechsel - da Skype abgängig sei - sich auf dem Prüfstand befinde und eine diesbezügliche Lösung für die nähere Zukunft angestrebt werde.
Aufgrund der bereits fortgeschrittenen Zeit und des Vorliegens eines Vorschlags der CDU-Fraktion zur Änderung bzw. Ergänzung des Geschäftsordnungs-Entwurfs verständigen sich die Ausschussmitglieder nach einer kurzen inhaltlichen Diskussion einvernehmlich darauf, eine Erörterung darüber zu einem späteren Zeitpunkt bei einem gesonderten Termin vorzunehmen.
Dieser Termin, an dem die Fraktionsvorsitzenden, die Gruppe der FDP sowie Rechtsamt und Bezirksamtsleiterin teilnehmen sollten, solle, so Frau Pelch, nach den Frühjahrsferien, aber rechtzeitig vor der Sitzung des Hauptausschuss am 12.04. stattfinden, damit die Bezirksversammlung in ihrer Sitzung am 24.04. die Geschäftsordnung beschließen könne. Dazu würden Anfang kommender Woche entsprechende Terminvorschläge gemacht. Frau Pelch bittet ferner darum, bis dahin inhaltliche Vorschläge schriftlich bei der Geschäftsstelle einzureichen, damit auf der Sitzung selbst keine ganz neuen Themenfelder eröffnet würden.
Frau Brodbeck bittet um Prüfung eines schriftlichen, nun aber offenbar nicht mehr auffindbaren Vorgangs, bei dem das Thema „Beiräte“ seitens ihrer Fraktion im Hinblick auf die neue Geschäftsordnung thematisiert worden sei.
Anmerkung: Das Thema hat sich zwischenzeitlich geklärt, da der Aspekt bereits im Entwurf der Geschäftsordnung aufgenommen worden ist.
Das Petitum der Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.
Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.