Protokoll
Sitzung des Umweltausschusses vom 11.05.2022

Ö 1

Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gemäß § 23 GO

Es sind keine fragewilligen Bürger erschienen.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Herr Wegner wünscht, dass das Thema "Mountain-Bike-Strecke am Geesthang" ergänzend auf die Tagesordnung genommen wird.

 

Der so geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

Ö 3

Wahlen

Ö 3.1

Wahl zum Ausschussvorsitz

Frau Niemeyer wird zur Wahl als Ausschussvorsitzende vorgeschlagen.

 

Per Handakklamation wird Frau Niemeyer einstimmig zur künftigen Vorsitzenden des Umweltausschusses gewählt.

Ö 3.2

Wahl zur Ausschussvorsitzendenvertretung

Herr Stamer wird zur Wahl als stellvertretender Ausschussvorsitzender vorgeschlagen.

 

Per Handakklamation wird Herr Stamer einstimmig zum künftigen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Umweltausschusses gewählt.

Ö 4

Badequalität und Badeaufsicht an den Bergedorfer Seen und Gewässern Referenten: Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (siehe Drs. 21-1358) Verein Sicheres Wasser e.V. Der Regionalausschuss wird nachrichtlich hinzugeladen

Herr Gladiator, Vorsitzender des Vereins Sicheres Wasser e.V., berichtet über die Vereinsarbeit. Der Verein stellt unter anderem im Bezirk Bergedorf durch ehrenamtliche Rettungsschwimmer im Sommerbad Altengamme und am Allermöher See die Badeaufsicht sicher.

 

Die Finanzierung dieser Aufsichten erfolgt aus Mitteln der Bezirksversammlung.

Ö 4.1 - 21-1358

Badegewässer im Bezirk Bergedorf Absage der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) zur Referentenanforderung

Die Mitglieder des Umweltausschusses diskutieren kontrovers darüber, ob die schriftliche Antwort der Fachbehörde anstelle der Entsendung eines oder einer Referierenden akzeptabel sei.

 

Herr Wegnerchte die BUKEA nochmals auffordern, einen Referenten oder eine Referentin in eine der nächsten Sitzungen zu senden. Sein Antrag wird mehrheitlich abgelehnt, die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5

Bericht aus der Stabsstelle Klimaschutz

Frau Hanke musste ihre Teilnahme kurzfristig absagen, so dass der Tagesordnungspunkt entfällt.

Ö 6 - 21-1357

Energetische Sanierung des Bergedorfer Rathauses Zwischenstandsnachricht

Die Drucksache wird ohne Wortbeiträge zur Kenntnis genommen.

Ö 7

Spiel- und Freizeitplätze Der Jugendhilfeausschuss wird nachrichtlich hinzugeladen

Ö 7.1

Erweiterung der Beachvolleyballanlage am Allermöher See

Herr Charles stellt die Erweiterungspläne zum Beachvolleyballfeld am Allermöher See vor und beantwortet im Anschluss die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

Ö 7.2

Spielplatz in der Grünanlage Anne-Becker-Ring (B-Plan Lohbrügge 92)

Herr Charles stellt den Neubau der Grünanlage und des Spielplatzes am Anne-Becker-Ring vor und beantwortet im Anschluss die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

Ö 7.3

Spielplatz Von-Moltke-Bogen

Herr Charles stellt die Grundinstandsetzungspläne des Spielplatzes am Von-Moltke-Bogen vor und beantwortet im Anschluss die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

Ö 8

Durchführung der nächsten Sitzungen des Umweltausschusses Online oder in Präsenz?

Die Ausschussmitglieder sprechen sich einstimmig dafür aus, dass die nächsten beiden Sitzungen am 22. Juni und am 14. September online durchgeführt werden.

Ö 9

MTB-Strecke am Geesthang

Herr Wegner erinnert, dass vereinbart worden ist, dass die Fraktionen zur aktuellen Sitzung ihre Standpunkte zur Errichtung einer Mountain-Bike-Strecke darlegen sollten, damit sich die Bezirksversammlung in ihrer nächsten Sitzung damit befassen kann.

 

Frau Bendt-Soetedjo erklärt, dass noch nicht abschließend geklärt sei, ob die Strecke sich juristisch gesehen in einem Wald oder in einer Grünfläche befindet.

 

Herr Charles bestätigt ihre Aussage, zurzeit befände sich diese Frage in der Klärung mehrerer Rechtsämter. Er wird den Umweltausschuss rechtzeitig zur kommenden Sitzung darüber informieren.

Ö 10

Beantwortung von Fragen an die Verwaltung Fragen, die bis zum 06. Mai 2022 unter ausschussdienst@bergedorf.hamburg.de schriftlich eingegangen sind.

Herr Zaum fragt, wann mit der Renovierung des Leuschnerparks begonnen wird, diese sollte nach bisherigen Informationen bereits begonnen worden sein.

 

Herr Charles sagt seine Antwort zu Protokoll zu.

 

Protokollnotiz:

Die Arbeiten an der Sandsteinmauer im Leuschnerpark sind abgeschlossen.

 

 

Herr Charles teilt mit, dass die Sanierung der Kapelle II auf dem Bergedorfer Friedhof am 23. Mai anfängt.

r die Durchführung der Maßnahme sind zwölf Monate veranschlagt.

Ö 10.1

Modalitäten zur Radtour zu den "schönsten" Spielplätzen im Bezirk

Ö 11

Verschiedenes

Ö 11.1

Modalitäten zur Radtour zu den "schönsten" Spielplätzen im Bezirk

Herr Charles bittet die Fraktionen mitzuteilen, wer an der Radtour zu den schönsten Spielplätzen teilnehmen wird. Die Koordinierung erfolgt durch den Ausschussdienst.

Sollten sich zu viele Teilnehmende anmelden, wäre Herr Charles bereit, einen zweiten Termin anzubieten.

Ö 12

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2022

Der öffentliche Teil der Niederschrift vom 23.03.2022 wird ohne Änderungen einhellig genehmigt.