Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 07.11.2024

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es gibt keine Wortmeldungen.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.

Ö 3 - 22-0113

Sitzungplan 2025

Der Sitzungsplan für 2025 wird in der vorliegenden Fassung, die jüngst eingegangene Änderungswünsche berücksichtigt, einvernehmlich angenommen.

 

Es wird beschlossen, diese Fassung des Sitzungsplans in die nächste Sitzung der Bezirksversammlung zur Abstimmung zu geben. Der Bezirksversammlung ist darüber zu berichten.

Ö 4

Vergabe von Restmitteln für kulturelle Projekte

Über die Beschlussvorlage gibt es eine kurze Diskussion, bei der Einigkeit darüber erzielt wird, eine Übertragung der Restmittel in das kommende Jahr vorzunehmen und das Petitum der Vorlage dahingehend zu verändern. Dieses lautet:

 

Der Hauptausschuss beschließt, die Restmittel 2024 für kulturelle Projekte in das Haushaltsjahr 2025 zu übertragen.

 

Das Petitum der Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.

Ö 4.1

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Vergabe von Restmitteln für kulturelle Projekte" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Der Änderungsantrag wird zurückgezogen.

Ö 5

Vergabe konsumtiver Restmittel Förder- und Quartiersfonds 2024

Das Petitum der Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.

Ö 6

Referenten

Ö 6.1

JHA: „Förderstufen plus Kita 1-3 und die entsprechenden Auswirkungen auf die Kitas in Bergedorf – Ergänzung zu dem Bericht in der Mai-Sitzung und Evaluation“ (Referentin Sozialbehörde)

Der Einladung einer Referentin wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 6.2

Steigerung der Radfahrfähigkeit von Grundschülern unterstützen Einladung von Referierenden

Der Einladung von Referierenden wird gemäß dem Bericht einvernehmlich zugestimmt.

Ö 6.3

CDU: SGI: Übernachtungsmöglichkeit für Obdachlose im Winter (fördern & wohnen)

Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 6.4

CDU: V+I (Hinzuladung RgA): Darstellung der Abläufe von Baustellen

Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 6.5

CDU: V+I: Grundinstandsetzung/Geänderte Schlussverschickung Vierlandenstraße (BVM oder Bezirk)

Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 6.6

CDU: RgA (Januar-Sitzung): Ausrüstung von Rennfahrern in den Vier- und Marschlanden (Fahrradstaffel Polizei Hamburg)

Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 6.7

CDU: RgA (Januar): Belastete Flächen Tatenberger Bucht - Vorstellung Sanierungsabschnitte/Zeitabläufe (BUKEA)

Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 6.8

Grüne: S+B: Aktuelle Arbeit, zukünftige Ziele, Hürden und Lösungen von Atlantik 97 als Sportverein und als Migrantenselbstorganisation (MSO) (Atlantik 97/MSO)

Der Einladung von Referierenden wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 7

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.

Ö 8

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 04.10.2024 und 25.10.2024 -öffentlicher Teil-

Der öffentliche Teil beider Niederschriften wird einvernehmlich beschlossen.