20-1026.1

Zustand des Frascatiplatzes

Antwort

Sachverhalt

 

Große Anfrage der BAbg. Emrich, Froh, Albers und der CDU-Fraktion

Der Frascatiplatz ist die zentrale Fläche in Bergedorf für große Veranstaltungen, Feste oder Ausstellungen. Entsprechend oft wird der Platz für Events benötigt. Ansonsten steht er als Parkplatz zur Verfügung, was insbesondere von Vier- und Marschländern, für Besuche der Bergedorfer Innenstadt, sowie Pendlern gut angenommen wird. Mitte 2013 wurde der Frascatiplatz aufgrund des Verdachts auf Blindgänger untersucht und aufgegraben. Nach Abschluss der Arbeiten sollte der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt werden.

Das Bezirksamt beantwortet die Große Anfrage vom 14.11.2016 wie folgt:

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

  1. Wie viele Veranstaltungen haben in den letzten 5 Jahren auf dem Frascatiplatz stattgefunden? (Bitte jährliche Auflistung)

Es wird vorausgeschickt, dass der Verkauf von Weihnachtsbäumen eingeschlossen ist:

2011:10 Veranstaltungen

2012:  4 Veranstaltungen

2013:13 Veranstaltungen

2014:  9 Veranstaltungen

2015:12 Veranstaltungen

2016:14 Veranstaltungen

 

 

  1. Wie sieht bzw. beurteilt das Bezirksamt den jetzigen Zustand des Platzes?

Der Frascatiplatz wird für die mit Abstand überwiegende Zeit des Jahres als Gebührenfreier Parkplatz verwendet und gelegentlich für Veranstaltungen. Für diese Zwecke wird der Zustand als tragbar betrachtet.

 

  1. Gibt es Beschwerden hinsichtlich des Zustands des Platzes?

Es gab – auch vor den Untersuchungen auf Kampfmittel – bislang nur sehr vereinzelt Beschwerden über den Zustand des Platzes. Auch Aktuell liegen dem Bezirksamt  keine Beschwerden vor.

 

  1. Wurde der Platz nach Abschluss der Aufgrabungen wieder in seinen ursprünglichen Zustand versetzt? Wenn ja, wieso ist der Platz mittlerweile mit Steinen übersäht?
  2. Gibt es einen Zusammenhang zwischen dem jetzigen Zustand des Platzes und den damaligen Bauarbeiten?

Antwort auf die Fragen 4 und 5:

Mit Blick auf die Kosten wurde im Zuge der Kampfmittel und-Bombenblindgängeruntersuchungen des Platzes der Wiedereinbau des vorhandenen Materials in Auftrag gegeben. Bei den Bauarbeiten wurde deutlich, dass es sich bei dem früher eingebauten „Mineralgemisch“ um einen sehr minderwertigen Baustoff handelte. Eine kurzfristige Beschaffung neuen Materials in den erforderlichen Mengen und die Entsorgung des Alten hätte die ohnehin knappen, bereitstehenden Mittel des Bezirksamtes deutlich überstiegen und wäre zeitlich auch nicht möglich gewesen. Der Platz wurde daher im Rahmen der eingeschränkten Möglichkeiten wieder in den alten Zustand versetzt. Gelegentliche Beschwerden über Steine an der Oberfläche oder Pfützen gab es im Übrigen auch früher schon.

Es wird darauf hingewiesen, dass das Bezirksamt deutlich vor den Untergrunduntersuchungen anlässlich einer Beschwerde aus dem politischen Raum in einer Sitzung des WAV vorgeschlagen hatte, Parkplatzgebühren auf dem Frascatiplatz zu erheben und die eingenommenen Mittel für eine Grundsanierung zu verwenden. Dieser Vorschlag wurde jedoch mit der Begründung abgelehnt, dass zunächst eine Instandsetzung erfolgen müsste und erst dann darüber zu diskutieren sei, ob Gebühren erhoben werden können.

 

  1. Wer hat die Arbeiten durchgeführt?

Baugrunderkundungsgesellschaft Ruider & Fütterer

 

  1. Wann wurden die Arbeiten abgenommen?

Am 21.08.2013.

 

  1. Gibt es noch Gewährleistungsansprüche? Wenn ja, wann tritt die Verjährung ein?

Nein.

 

  1. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt die Qualität des Platzes zu verbessern?

Das Bezirksamt hat den Versuch unternommen, die Sanierung des Platzes im Rahmen des Sanierungfonds 2020 und des Förderfonds anzumelden. Leider ohne Erfolg.

 

  1. Wie teuer würde eine Sanierung des Platzes?

Nach einer sehr groben Schätzung 2 Mio €

 

  1. Wer müsste die Kosten für die Sanierung tragen?

Wenn nicht andere Quellen erschlossen werden können, nach derzeitigem Kenntnisstand das Bezirksamt Bergedorf.

 

 

Petitum/Beschluss

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Anhänge

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