Schnee- und Eisbeseitigung um den Bergedorfer Bahnhof

Antrag der BAbg. Emrich, Froh, Helm und Fraktion der CDU

Im Februar dieses Jahres hat es in Bergedorf mehrmals geschneit. Die CDU-Fraktion hat mit der kleinen Anfrage „Rutschbahnen vor dem Bergedorfer Bahnhof - Was unternimmt das Bezirksamt?“ (Drs. 20-1539) versucht zu ergründen, wer jeweils für die Schneeräumung zuständig ist und darauf hinzuweisen, dass der Schneeräumpflicht am CCB-Vorplatz und am Herzog-Carl-Friedrich-Platz mehrmals nicht nachgekommen wurde. Hier ist die Schnee- und Eisbeseitigung von besonderer Bedeutung, da beide Plätze von vielen Menschen täglich frequentiert werden. Insbesondere der Vorplatz zum CCB glich zeitweise einer Eislaufbahn.

Die Zuständigkeiten für den Winterdienst liegt laut Antwort auf die Anfrage in der Regel bei den jeweiligen Anliegern. Die Plätze werden aber nicht vollständig davon erfasst. In Ausnahmefällen beauftragt daher das Bezirksamt die Stadtreinigung Hamburg (SRH) für das Freihalten eines schmalen Gehstreifens auf dem CCB-Vorplatz (Diagonale Bahnhof zum CCB-Haupteingang). Das hat in diesem Jahr leider nicht gut funktioniert.

Auf dem Herzog-Carl-Friedrich-Platz wird der mittlere Teil des Gehwegs gar nicht gestreut, weil die Anlieger jeweils nur für wenige Meter vor den Gebäuden zuständig sind.

Die DB Station und Service AG behilft sich mit einer vertraglichen Beauftragung der SRH. Es liegt nahe, auch den Teil der Plätze von der Stadtreinigung betreuen zu lassen, für die die Stadt zuständig ist. Es ist kaum nachvollziehbar, warum ein Platz nur teilweise von Schnee- und Eis befreit wird, insbesondere aber die wesentlichen Fußgängerflächen nicht geräumt werden.

Wir beantragen daher, die Bezirksversammlung möge beschließen:

Der Bezirksamtsleiter wird gebeten sicherzustellen, dass der CCB-Vorplatz und der Herzog-Carl-Friedrich-Platz in den Bereichen, für die nicht die Anlieger zuständig sind, im Bedarfsfall grundsätzlich von der SRH von Schnee geräumt werden.

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