Schmierereien im Zentrum Bergedorfs
Kleine Anfrage des BAbg. Herbert Meyer - Mitglied der AfD-Gruppe
Ein Kollege hat mir Fotos aus dem Zentrum Bergedorfs überreicht, welche alle in unmittelbarer Nähe des Bergedorfer Schlosses aufgenommen wurden. (siehe als 2.Seite im Anhang <der Drs. 20-1802>)
Solche unschönen Anblicke wirken auf die Besucher Bergedorfs nur abstoßend.
Wie wird man in Zukunft von zuständiger Seite mit solchen Sachbeschädigungen umgehen?
Wird man zukünftig geeignete Mitarbeiter des Bezirksamtes einsetzen, um solche widerlichen Schmierereien und Beklebungen öffentlichen Eigentums versuchen zu verhindern bzw. einzugrenzen?
Welche Abteilung bzw. welche Kasse des Bezirkes Bergedorf übernimmt die Kosten für die Beseitigung dieser Verunzierungen?
Die Verwaltung möge bitte prüfen, ob hier Abhilfe geschaffen werden kann, damit Bergedorf attraktiver und schöner wird.
Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage vom 4. Oktober 2018 wie folgt:
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes des Bezirksamtes Bergedorf ist bei derartigen Missständen für die Sichtung und Überprüfung aus straßenbautechnischer Sicht (Schilder u.Ä.) zuständig. Die Sichtung auf Verunreinigungen auf öffentlichem Grund erfolgt durch regelhafte Begehungsintervalle von Mitarbeitern des Bezirksamtes. Die Schilder werden dann bei Bedarf gereinigt. Die dafür notwendigen Mittel werden aus dem Budget für Unterhaltungsmaßnahmen des Wegebaulastträgers finanziert.
Die Sachbeschädigungen in den beigefügten Beispielen betreffen zum großen Teil Einrichtungen von Leitungsträgern, die entsprechend der Rahmenbedingungen in eigener Zuständigkeit für die Sauberkeit Sorge tragen müssen. Bei Sichtung von derart beschmierten oberirdischen Verteilerkästen(OVK’s) durch das Bezirksamt werden die entsprechenden Versorgungsunternehmen von dem Missstand in Kenntnis gesetzt. Viele Leitungsunternehmen gehen dazu über, ihre Einrichtungen auf öffentlichem Grund von Schmierereien durch künstlerische Bearbeitung vorzubeugen.
Die FHH hat durch die Schaffung des öffentlichen Portals “Melde-Michel“ eine Einrichtung geschaffen, die es jedem ermöglicht, Beschwerden oder Hinweise an die Verwaltung zu geben. Das Bezirksamt reagiert in der Regel kurzfristig auf entsprechende Hinweise.
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