Protokoll
Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 25.10.2021

Die Debattenunkte werden einvernehmlich festgelegt. Der TOP „Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses“ (Drs. 21-2348) wird an das Ende des öffentlichen Sitzungsteils verschoben (siehe Anlage).

Frau Wolpert berichtet, dass

• sich das ZDF zum Thema „Wohnungsbaublockade der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) auflösen“ (Drs. 21-2473) angemeldet habe;
• der Kurzältestenrat wieder um 17.30 Uhr im Plenum stattfinde;
• der „Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2020“ mit zwei Preisträger*innen von Frau Stobbe und Herrn Wesselkamp übergeben und die
• Preisverleihung „Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2021“ mit drei Preisträger*innen von Herrn Sülberg vorgenommen werde.

Zum  künftigen Sitzungsbetrieb berichtet Frau Wolpert weiter, dass die Sitzung der Bezirksversammlung im November wegen erheblicher Preissteigerungen nicht in der Barclays Arena, sondern wieder in der Versteigerungshalle des Zentralen Fundbüros stattfinden werde. Diese stehe für Sitzungen der Bezirksversammlung sowie der Ausschüsse noch bis Februar 2022 zur Verfügung.

Sie schlage vor diesem Hintergrund vor, die in der Sitzung des Hauptausschusses vom 14.10.2021 wegen Raumproblemen beschlossenen Verlegungen der Sitzungen des Verkehrsausschusses vom 15.11. auf den 22.11.2021 sowie des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.12. auf den 30.11.2021 wieder rückgängig zu machen. Dieses solle formal in der Sitzung der Bezirksversammlung beschlossen werden.

Der Hauptausschuss stimmt einvernehmlich zu.

Vor dem Hintergrund der von der AfD-Gruppe geäußerten Bedenken, ob die Versteigerungshalle für Sitzungen der Bezirksversammlung unter Pandemiegesichtspunkten geeignet sei, erläutert Herr Brümmer, dass die dortige Lüftungsanlage alle drei Minuten für einen vollständigen Luftaustausch sorge. 

Die Fraktionsspitzen stimmen im Namen ihrer Fraktionen Sitzungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) per Video- bzw. Telefonkonferenz zu.

Frau Wolpert stimmt gemäß § 13 (3) BezVG im Benehmen mit den beiden anderen Präsidiumsmitgliedern zu. 

Gleiches wird für künftige Sitzungen des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses beschlossen.

In den Einladungen soll darauf hingewiesen werden, dass sich Interessierte bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung als Zuschauer*innen anmelden und von dort den Einwahllink erhalten können.

Frau Wolpert berichtet, dass es den Vorschlag gebe, ab 2022 die zweite Sitzung des Verkehrsausschusses, die parallel zum Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit stattfinde, um einen Tag auf den Sitzungstag des jetzt digitalen HVA zu verschieben. Dieses würde eine räumliche Entlastung bedeuten, weil damit ein Tag mit zwei parallelen Präsenzsitzungen entfiele und somit das Raumproblem teilweise gelöst werden könne.

Vertreter*innen verschiedener Fraktionen melden Bedenken und Beratungsbedarf an.

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.