Frau Wolpert gibt bekannt, dass TOP 13 „Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe für den Jugendhilfeausschuss“ geschoben werden müsse, da es bzgl. des Vorliegens der formalen Voraussetzungen von Vorgeschlagenen noch Nachfragen und Prüfungsbedarf gebe und noch keine Vorabstimmung zwischen den Sprecher:innen des Jugendhilfeausschusses stattgefunden habe, die die Vorschläge jetzt kurzfristig übersandt bekämen. Ein Bericht zum Sachstand erfolge dann in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.10.2023, eine weitere Beratung ggf. in der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten des Jugendhilfeausschusses am 18.10.2023.
Der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss stimmt der Absetzung des Tagesordnungspunktes einvernehmlich zu.
Die Debattenpunkte werden einvernehmlich festgelegt (Anlage).
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Oktober-Sitzung findet erneut per Video- bzw. Telefonkonferenz statt.