Frau Dr. von Berg bestätigt auf Nachfrage von Frau Wolpert, dass der Antrag der Fraktion DIE LINKE „Wohnungen in der Barnerstraße/ Bahrenfelder Straße bauen“ (21-4907, TOP 8.4) öffentlich beraten werden könne.
Herr Strate bestätigt dieses ebenfalls – das Thema sei bereits zweimal im öffentlichen Teil des Planungsausschusses beraten worden.
Herr Capar weist darauf hin, dass der entsprechende Bauantrag auf der Tagesordnung des Bauausschusses am 26.03.2024 stehe.
Herr Strasser kündigt, an, dass seine Fraktion hierzu im Bauausschuss Beratungsbedarf anmelden werde, da der Antrag dort erstmalig vorliege und weil über die Drucksache 21-4907 erst am 28.03.2024 in der Sitzung der Bezirksversammlung beraten werde.
Die Debattenpunkte werden einvernehmlich festgelegt (siehe Anlage).
Der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss legt fest, dass die Imbisspause entfällt, da es nur fünf Debattenpunkte gibt.
Frau Wolpert weist auf den Redaktionsschluss am 28.03.2024 um 10 Uhr und auf den Kurzältestenrat um 17.30 Uhr im Raum 124 hin.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Blume fragt, ob die E-Mail der IG Waitzstraße vom 22.03.2024 „Unterstützungserfordernisse der Waitzstraße bei sofortiger Umsetzung der Baumaßnahme Reventlowstraße“ als deren Absage zur Teilnahme am Runden Tisch am 04.04.2024 verstanden werden müsse.
Frau Dr. von Berg erklärt, dass sie dieses nicht so verstanden habe. Sie habe von 18 - 20 Uhr ins Technische Rathaus eingeladen. Ein externer Moderator sei gefunden worden und habe zugesagt.