Die Debattenpunkte werden einvernehmlich festgelegt (siehe Anlage).
Herr Strasser kündigt an, dass Herr Michnia (Zubenannter Bürger der Fraktion DIE LINKE) für das Altonaer Manifest die Debattenbeiträge der Mitglieder der Fraktion DIE LINKE in Bild und Ton aufzeichnen wolle.
Der Bitte von Frau Dr. Steffens um Ergänzung der Tagesordnung um einen weiteren Antrag „Grünflächen im Bezirk Altona nicht für Außengastronomie nutzen“ wird einvernehmlich gefolgt.
Frau Boehlich erklärt sich bereit, den noch ausstehenden interfraktionellen Antrag zu den Bürgerbegehren Wildgehege Klövensteen (TOP 7.1) auf Basis des von den Vertrauensleuten übersandten Entwurfes vorzubereiten, mit den Fraktionen abzustimmen und anschließend einzubringen.
Herr Eschenburg problematisiert den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Anhörung zur Verkehrsbelastung in der Ebertallee – Kosten der Plakatierung aus öffentlichen Geldern sicherstellen!“ (Drs. 21-4078, TOP 7.10). Er habe die Diskussion in der letzten Sitzung des Hauptausschusses so verstanden, dass für die Plakatierung noch ausreichend Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung zur Verfügung ständen und bittet um Klärung bis zum Kurzältestenrat.
Dem Vorschlag von Herrn Adrian, angesichts der wenigen Debattenpunkte auf die Imbisspause zu verzichten, wird einvernehmlich gefolgt.
Herr Strate erinnert daran, dass am 25.05.2023 um 10 Uhr Redaktionsschluss sei und der Kurzältestenrat um 17.30 Uhr im Raum 106 stattfinden werde.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Der Ausschuss verständigt sich einvernehmlich darauf, auch seine nächste Sitzung per Video- bzw. Telefonkonferenz durchzuführen.