Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Auf Vorschlag von Frau Wolpert spricht sich der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss einvernehmlich dafür aus, wieder die Öffentlichen Fragestunden nach Geschäftsordnung einzuführen. Die Fragen sollen dabei von den vorsitzenden Mitgliedern verlesen werden. Die Fragesteller*innen sollen nicht an den Sitzungen teilnehmen und haben die Möglichkeit, die Beantwortung im Livestream zu verfolgen.
Herr Brümmer berichtet, dass es möglich sei, digitale Sitzungen auf Grundlage des bestehenden Rahmenvertrages zu streamen. Für März lägen Angebote für das Streamen von insgesamt neun digitalen Sitzungen vor. Für das Streamen einer Sitzung fielen Kosten inklusive Steuern in Höhe von 490 Euro und für das Streamen zweier paralleler Sitzungen in Höhe von 694 Euro an.
Die Bezirksaufsichtsbehörde habe einen ersten Anforderungskatalog für ein alternatives Konferenztool vorgelegt, der mit der Bitte um Ergänzung auch an die Mitglieder der Bezirksversammlung gegeben worden sei. Weitere Anregungen könnten über die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung nachgereicht werden. Das Anliegen werde mit hoher Priorität bewegt und er hoffe auch ein schnelles Ergebnis. Die vorsitzenden Mitglieder würden eng eingebunden.
Frau Dr. von Berg berichtet, dass die geplante Corona-Schnelltestung vor der Sitzung jetzt doch wesentlich teurere werde. Die Verhandlungen mit dem Deutschen Roten Kreuz liefen noch. Sie werde noch einmal klären, wer neben den Mitgliedern der Bezirksversammlung und Mitarbeiter*innen des Amtes noch getestet werden könne.
Auf Nachfrage von Frau Dr. Steffens bestätigt Frau Dr. von Berg, dass das Amt die Kosten für die Testung übernehmen werde und diese nicht von der Bezirksversammlung zu tragen seien.
Frau Wolpert bittet darum, dass die Terminbuchungen anonymisiert erfolgten.
Zum Kurzältestenrat um 17.30 Uhr würde sie die angemeldeten Vertreter*innen der Medien bitten, kurz die Halle zu verlassen und im Foyer zu warten.
Herr Adrian erklärt, dass seine Fraktion entschieden habe, aufgrund des Infektionsgeschehens nicht an der Sitzung teilzunehmen. Lediglich Herr Strate als Präsidiumsmitglied sowie er selbst als Vorsitzender würden vor Ort sein.
Herr Eschenburg bittet darum, dass die Anträge im Vorwege wieder wie vereinbart allen Fraktionen durchgestellt würden.
Die Debattenpunkte werden einvernehmlich festgelegt (siehe Anlage).
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