Die Debattenpunkte werden einvernehmlich festgelegt (siehe Anlage). Die Imbisspause entfällt.
Frau Wolpert teilt mit, dass am 23.06.2022 Redaktionsschluss um 10 Uhr sei und der Kurzältestenrat um 17.30 Uhr im Raum 124 tage.
Zur Drucksache 21-3211 "Sitzungsräume für die neuen Tagungsformate der bezirklichen Gremienarbeit technisch ausrüsten“, Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion" (TOP 10.3), merkt Frau Dr. Steffens an, dass neben dem Sitzungsraum im Technischen Rathaus auch der Kollegiensaal mit entsprechender Technik ausgestattet werden solle.
Herr Brümmer erinnert daran, dass das Bezirksamt Wandsbek seinen Sitzungsaal entsprechend für 100.000 Euro ertüchtige, wobei die Bezirksversammlung Wandsbek davon 50.000 Euro übernehme. Es sei ein gemeinsamer Austausch nötig, was im Bezirksamt Altona genau benötigt werde und ggf. auch mit einem kleineren Budget finanziert werden könne.
Die Teilnehmer:innen einer entsprechenden Arbeitsgruppe sollen über die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Herrn Brümmer benannt werden, der die Fraktionsvertreter:innen sowie die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung zu einem ersten Treffen einlädt. Bereits benannt werden Herr Eschenburg (GRÜNE), Frau Dr. Steffens (CDU) und Herr Strasser (DIE LINKE).
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss beschließt einvernehmlich, seine Sitzung am 22.08.2022 erneut per Videokonferenz durchzuführen.
Vor dem Hintergrund, dass das Bürgerbegehren „Rettet das Wildgehege im Klövensteen“ nunmehr das notwendige Drittelquorum erreicht habe, mahnt Herr Adrian an, dass sich die Fraktionen zeitnah in kleinerer Runde über das weitere Vorgehen abstimmen sollten.
Der Ausschuss bittet Herrn Brümmer darum, die Fraktionsvorsitzenden zu einem entsprechenden Termin einzuladen.