Zuwendungsantrag Anschaffung und Ausstattung eines Tauschhauses auf dem Platz ohne Namen (PoN) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Herr F.M. beantragt für den Platz ohne Namen (PoN) eine Zuwendung für die Beschaffung und Aufstellung eines Tauschhauses. Die Vorhaben der Projektgruppe des PoN werden seit einigen Jahren aus Sondermitteln (für Brunneninstallation, Kulturaktivitäten etc.) gefördert. Jetzt soll ein Tauschhaus auf dem Platz aufgestellt werden.
Dafür wird eine Zuwendung in Höhe von 850 Euro beantragt.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 868,24 Euro (laut nachgereichten Detailübersichten) und verteilen sich wie folgt:
Ausstattung des Hauses513,24 Euro
Die Projektgruppe wird den Aufbau des Hauses in Eigenregie leisten und auch die Differenz von 18,24 Euro als Eigenanteil leisten.
Die vollständigen Antragsunterlagen lagen zuletzt dem Haushalts- und Vergabeausschuss in seiner Sitzung vom 19.06.2018 mit der Drucksache 20-4899 vor.
Seitens des Fachamtes bestehen keine Bedenken gegen die Aufstellung des Tauschhauses, auch sind die beantragten Kosten angemessen.
Die erforderliche Sondernutzungsgenehmigung soll laut Antragsteller bereits vorliegen.
Die sachliche und rechnerische Antragsprüfung wird bei positiver Beschlussfassung im Rahmen der Zuwendungssachbearbeitung gewährleistet.
Gemäß Beschluss des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 21.10.2014 („2.000 Euro-Grenze“) wurde auf eine Befassung eines Fachausschusses verzichtet.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei einer Enthaltung aus der Fraktion DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Anschaffung und Ausstattung eines Tauschhauses auf dem Platz ohne Namen (PoN) werden dem Antragsteller Mittel aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv in Höhe von 850 Euro zur Verfügung gestellt.
ohne