Vandalismus am Wittenbergener Ufer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung am 28.06.2018 anliegende Drucksache 20-4958 beschlossen.
Die Behörde für Inneres und Sport (BIS) hat hierzu mit Schreiben vom 07.09.2018 wie folgt Stellung genommen:
Die Hamburger Elbstrände sind bei der Bevölkerung beliebt und werden von Personen aller Altersgruppen stark frequentiert. Bei guter Witterung treffen sich dort insbesondere in den Abendstunden und an Wochenenden auch Gruppen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zur gemeinsamen Freizeitgestaltung. Wie überall, wo aufgrund der Attraktivität der Örtlichkeit Familien und Gruppen von Menschen unter freiem Himmel zur Freizeitgestaltung zusammenkommen, kommt es auch am Wittenbergener Ufer gerade an schönen Sommertagen zu einem Anstieg von Hinterlassenschaften (bspw. gebrauchte Windeln, Kekspackungen, Getränkeflaschen, Zigarettenkippen, Urin) und Geräuschemissionen. In der Zeit vom 1. Januar bis 17. Juli 2018 gab es im Bereich des Wittenbergener Weges neun polizeilich relevante e, in denen Jugendliche als Verursacher festgestellt wurden oder die deliktisch von Jugendlichen begangen worden sein könnten, darunter zwei Sachbeschädigungen und ein Diebstahl eines Mercedes-Sterns. Für die Geschädigten sind dies sicherlich belastende Vorkommnisse, insgesamt ist eine auffällige Häufung von Straftaten oder Vorkommnissen in dem benannten Bereich aber nicht zu erkennen.
Die Polizei trifft im Rahmen ihrer Zuständigkeit alle erforderlichen Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und zur Verfolgung von Straftaten. Das für das Wittenbergener Ufer örtlich zuständige Polizeikommissariat (PK) 26 führt im Rahmen seines Auftragsbefehls „Jugendlage im Bereich PK 26“ unter anderem am Blankeneser Elbstrand zielgerichtete Maßnahmen durch, welche seit Mai 2018 auf den Bereich des Wittenbergener Ufers ausgeweitet wurden. Insbesondere in den Abendstunden sind hier uniformierte sowie zivile Kräfte der Region Altona (inklusive Dienstgruppe Fahndung und Jugendschutz), der Reiterstaffel und der Wasserschutzpolizei eingesetzt. Die Dienststellenleitung des PK 26 steht in regelmäßigem Kontakt zum Blankeneser Bürgerverein, betroffenen Anwohnern am Elbstrand und Vertretern der Kommunalpolitik. Die Resonanz der Bürger ist positiv. Aktuelle Bürgerbeschwerden über Jugendgruppen am Wittenbergener Ufer liegen der Polizei nicht vor. Die im Rahmen des Auftragsbefehls eingesetzten Kräfte berichten, dass es sich bei den Angetroffenen überwiegend um Jugendliche aus der Gegend handelt, welche auf polizeiliche Ansprache (bspw. aufgrund zu lauter Konversation) einsichtig reagieren.
Personalzuweisungen an die Polizeikommissariate erfolgen auf der Grundlage aktueller Lageerkenntnisse und unter Berücksichtigung der erforderlichen Prioritätensetzungen sowie übergeordneter gesamtpolizeilicher Aspekte nach Maßgabe der vorhandenen personellen Ressourcen. Insgesamt wird der Personalbestand der Polizei Hamburg durch deutlich verstärkte Einstellungen bis zum Jahr 2021 erheblich erhöht werden. Darüber hinaus plant die Polizei bis 2020 die Einstellung von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) zur Erhöhung der uniformierten Präsenz im Stadtgebiet und Stärkung der lokalen Sicherheit. Die ersten zusätzlichen AiP sollen nach derzeitigem Planungsstand ab 2019 in den Regionen Mitte I, Altona und Harburg ihre Arbeit aufnehmen.